Bund und Länder haben sich angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen auf „erhebliche Einschränkungen“ bei Kontakten verständigt. Dies teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach mehr als achtstündigen Beratungen mit den 16 Länderchefs im Kanzleramt mit. Eine Einigung im Streit um die Beherbergungsverbote konnte die Runde nicht erzielen, die Entscheidung wurde vertagt: Dies stelle sie „noch nicht ganz zufrieden“, sagte Merkel.
Die neuen Kontaktbeschränkungen sollen laut Merkel greifen, wenn der so genannte Inzidenzwert die Schwelle von 50 überschreitet – wenn also in einer Region mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen registriert werden.
„Was wir jetzt tun und nicht tun, wird entscheidend sein für die Frage, wie wir durch diese Pandemie kommen“, sagte Merkel. Deutschland sei „bereits in der exponentiellen Phase“ der Pandemieausbreitung, warnte sie. Es müsse verhindert werden, dass diese Entwicklung so weitergeht.
In der Frage der Beherbergungsverbote konnte sich die Spitzenrunde nicht auf eine einheitliche Regelung verständigen. Bis zum Ende der Herbstferien am 8. November sollen deshalb die Bundesländer wie bisher in Eigenregie entscheiden, wie sie mit den Beherbergungsverboten umgehen.
Dies sei „ein Teil des Beschlusses, der mich noch nicht ganz zufrieden stellt“, sagte Merkel. „Da müssen wir weiter arbeiten.“ An die Bürger ergehe aber der „dringende Aufruf“, von „nicht notwendigen Reisen abzusehen“. Im November solle dann ein neuer Anlauf für eine Vereinheitlichung der Beherbergungsregeln genommen werden.
