Bundeswahlleiter rechnet nicht mit Verschiebung der Bundestagswahl

Symbolbild: Wahlen
Symbolbild: Wahlen

Bundeswahlleiter Georg Thiel rechnet wegen der Corona-Pandemie nicht mit einer Verschiebung der Bundestagswahl 2021. „Ich glaube, wenn wir die Erfahrungen aus den Kommunalwahlen nehmen, dass wir gut unter Corona-Bedingungen Wahlen in Deutschland durchführen können“, sagte er am Dienstag in der Sendung Frühstart von RTL und ntv. „Aber am Ende sei das immer eine Entscheidung des Gesetzgebers.“ 

Es würden schon jetzt Vorkehrungen getroffen, betonte Thiel. Teams würden verdoppelt, für den Fall, dass einzelne wegen Corona-Erkrankungen ausfallen. Thiel geht davon aus, dass der Briefwahl-Anteil steigen wird. „Da müssen wir Vorsorge treffen, für mehr Leute, die dann die Briefwahlen auszählen“, sagte er. Es gehe auch darum, dass die Briefwahlunterlagen rechtzeitig den Wählern zur Verfügung gestellt würden. 

Außerdem müsse Abstand gehalten und regelmäßig gelüftet werden, im Wahllokal müssten entsprechend Masken getragen werden, sagte Thiel. Das seien neue Herausforderungen, die müssten sorgfältig beobachtet werden. „Es gibt Bedingungen, die man sich schöner vorstellen kann, aber man muss es nehmen wie es kommt, im Leben.“ 

Die Bundestagswahl wird voraussichtlich im Herbst kommenden Jahres stattfinden, der genaue Termin steht noch nicht fest. Mit Blick auf die Landtagswahlen im Frühjahr erklärte Thiel: „Das müssen die Kollegen in Baden-Württemberg oder den anderen Ländern selbst entscheiden.“

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