Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf erste Leitlinien gegen den europäischen Flickenteppich bei Reisebeschränkungen wegen der Corona-Krise geeinigt. Sie gaben am Freitag grünes Licht für Empfehlungen, die ein einheitliches Ampelsystem zur Kennzeichnung von Risikogebieten vorsehen, wie ein Sprecher der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am Freitag sagte. Ob und welche Maßnahmen die einzelnen Länder dann darauf basierend beschließen, bleibt ihnen allerdings weiterhin freigestellt.
Wie bereits zu Beginn der Pandemie im Frühjahr gehen die EU-Staaten derzeit unterschiedlich bei Reisebeschränkungen wegen des Coronavirus vor. So gibt es etwa von deutscher Seite eine Reisewarnung für Belgien, nicht aber von französischer Seite. Ungarn hat unter Berufung auf das Virus sogar generell die Einreise untersagt; Ausnahmen gibt es nur für Reisende aus Polen, Tschechien und der Slowakei.
Bei einem Treffen der EU-Botschafter der Mitgliedstaaten am Freitag habe es nun „breite Unterstützung“ für einen Koordinierungsvorschlag des deutschen EU-Vorsitzes gegeben, sagte der Sprecher. „Dies ist ein wichtiger Schritt, der mit gemeinsamer Risikoanalyse zu mehr Berechenbarkeit und Transparenz beim Reisen unter Covid-Bedingungen in der EU führt.“
Bei dem Farbcode-System sollen Gebiete in Europa mit den Farben Grün, Orange und Rot gekennzeichnet werden. Die Einstufung erfolgt dabei auf Basis der Zahl der Corona-Fälle und der Testrate pro 100.000 Einwohner sowie dem Anteil positiv ausgefallener Tests. Sie sollen durch die EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC wöchentlich in einer Karte veröffentlicht werden.
Wie die Mitgliedstaaten mit dieser Klassifizierung umgehen, bliebe ihnen allerdings weiter weitgehend selbst überlassen. Bei grünen Gebieten soll es aber keinerlei Beschränkungen geben. Ab orange können die Mitgliedstaaten Quarantäne oder Corona-Tests vorschreiben.
Die Empfehlungen müssen am Dienstag noch durch den Rat der Europaminister verabschiedet werden, um in Kraft zu treten. Mit der Entscheidung vom Freitag stehe dem aber „nun nichts mehr entgegen“, sagte der Sprecher der Ratspräsidenschaft.
