Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen weiter an einer Harmonisierung der Corona-Regeln in Europa arbeiten. Die spät in der Nacht veröffentlichte gemeinsame Erklärung nach dem ersten Tag des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel nennt dabei etwa „Quarantänevorschriften, die grenzüberschreitende Ermittlung von Kontaktpersonen (und) Teststrategien“ der 27 EU-Länder. Beschränkungen für Einreisen aus Drittstaaten in die EU sollen demnach fortgesetzt werden.
Wie zu Beginn der Pandemie im Frühjahr gehen die EU-Staaten derzeit unterschiedlich bei Reisebeschränkungen und anderen Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus vor. Anfang der Woche verständigten sich die Mitgliedstaaten erstmals auf eine einheitliche Kennzeichnung von Risikogebieten. Allerdings ist es den einzelnen Ländern weiterhin freigestellt, ob und wie sie darauf basierend Maßnahmen beschließen.
„Das ist eine große Herausforderung für alle Regierungschefs der Europäischen Union“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach den Beratungen in Brüssel. „Die Frage, wie wir aus dieser Pandemie jetzt herauskommen“, entscheide darüber, wieviele Menschen sterben müssten – „und sie entscheidet auch über unsere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit“.
„Alle Regierungschefs haben dasselbe geschildert: dass die Zahlen extrem ansteigen“, sagte auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz in der Nacht. Überall in Europa sei die zweite Welle der Pandemie angekommen. Allen sei klar, dass alles getan werden müsse, um eine exponentielle Zunahme der Ansteckungen zu verhindern.
„Wir haben deshalb auch vereinbart, uns regelmäßiger auch über Videokonferenzen auszutauschen“, sagte Merkel weiter. Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen hatte zuvor Kritik daran geäußert, dass der Gipfel als persönliches Treffen abgehalten wird. „Dieses Treffen hätte per Videokonferenz organisiert werden sollen“, sagte sie laut der dänischen Nachrichtenagentur Ritzau bei ihrer Ankunft am Brüsseler Flughafen.
Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki konnte nicht am Gipfel teilnehmen, weil er sich in Quarantäne begeben musste. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen musste das Treffen kurz nach Beginn am Donnerstag verlassen, nachdem sie die Nachricht erhalten hatte, dass ein Mitarbeiter ihres Büros positiv getestet wurde.
In der Gipfelerklärung sichern die Staats- und Regierungschefs zudem zu, weiter bei der Entwicklung und Verteilung eines künftigen Impfstoffes zusammenzuarbeiten. „Ein solider Genehmigungs- und Überwachungsprozess, der Aufbau von Impfkapazitäten in der EU und ein fairer und finanziell tragbarer Zugang“ seien essenziell, hieß es. Die EU-Kommission hatte die Mitgliedstaaten am Donnerstag aufgerufen, mit der Vorbereitung einer gemeinsam organisierten Verteilung eines künftigen Corona-Impfstoffs zu beginnen.
