Die Staats- und Regierungschefs der EU haben ihre Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise begonnen. EU-Ratspräsident Charles Michel eröffnete am Donnerstagabend eine Video-Konferenz, an der neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihren Kolleginnen und Kollegen auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teilnahm.
Im ersten Teil der etwa zweistündigen Video-Schalte sollte es um einen Austausch von Erfahrungen mit nationalen Maßnahmen gegen die Pandemie gehen, etwa bei Test-Strategien oder Regelungen zu Kontaktbeschränkungen. Danach wollten die Staats- und Regierungschefs Möglichkeiten einer besseren Zusammenarbeit auf EU-Ebene erörtern.
Angesichts der überall in Europa rasant steigenden Infektionszahlen hatte Ratspräsident Michel diese Woche vorgeschlagen, Schnelltests zu nutzen, um etwa innereuropäische Reisebeschränkungen zu verhindern. Dabei geht es auch um die gegenseitige Anerkennung solcher Tests. Darüber hinaus soll über die Verteilungskriterien für künftige Impfstoffe und gegenseitige Hilfe unter den Mitgliedstaaten in der Pandemie beraten werden.
Hierzu hatte Kommissionschefin von der Leyen am Mittwoch angeregt, Informationen über Kapazitäten für Betten auf Intensivstationen EU-weit zu sammeln. Damit soll es einfacher werden, Patienten bei Engpässen in andere Länder zu verlegen.
Zudem forderte von der Leyen die Mitgliedstaaten auf, Corona-Warnapps grenzüberschreitend nutzbar zu machen. Dafür gibt es bereits eine EU-Plattform, bisher nutzen diese aber erst drei Länder, darunter Deutschland.
Die EU hat im Bereich der Gesundheit kaum Kompetenzen. Sie liegen bei den nationalen Regierungen. Brüssel kann aber eine koordinierende Rolle bei grenzüberschreitenden Fragen spielen. Die Mitgliedstaaten haben die EU-Kommission darüber hinaus schon vor Monaten beauftragt, für sie Sammelverträge mit mehreren Impfstoffherstellern zu schließen. Dies soll den EU-Ländern günstigere Konditionen und schnellen Zugriff auf Impfstoffe bringen, sobald diese verfügbar sind.
