Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag in Nizza hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck eine konsequente Haltung im Kampf gegen militante Islamisten gefordert. „Nach wie vor zählt der Islamismus zu den gravierendsten Bedrohungen für die innere Sicherheit aller freien Gesellschaften“, sagte Habeck der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe). Schönfärberei sei fehl am Platz.
„Wir müssen diesen Terror, die Gewalt in Deutschland wie in Europa mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpfen“, forderte Habeck. Die Sicherheitsbehörden müssten Islamismus „mit der ganzen Härte des Gesetzes“ verfolgen. Dieser Terror „zielt darauf, uns durch Angst und Misstrauen zu spalten“, warnte der Grünen-Vorsitzende. „Das fordert uns als offene, vielfältige Gesellschaft in besonderer Weise heraus.“
Es müsse gelingen, die Gewalt gezielt zu bekämpfen und gleichzeitig Werte wie Freiheit und Offenheit zu wahren, mahnte Habeck aber auch. „Sonst hätten die Feinde der Demokratie gewonnen.“ Islamistische Gefährder müssten „konsequent und engmaschig überwacht werden“. Allerdings sei dafür auch auf europäischer Ebene eine „abgestimmte Definition des bislang unbestimmten Gefährderbegriffs“ nötig.
Bei dem Anschlag in der Kathedrale von Nizza hatte ein 21-jähriger Tunesier am Donnerstagmorgen offensichtlich aus islamistischen Motiven drei Menschen getötet.
