Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hofft auf konjunkturelle Erholung nach der Corona-Krise im kommenden Frühjahr. Es gebe Grund zu der „realistischen Zuversicht“, dass es im Frühjahr 2021 eine wirtschaftliche Belebung geben könne, sagte er am Freitag in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Heil sieht in dem Kurzarbeitergeld ein geeignetes Instrument, um die Beschäftigten gut durch die Corona-Pandemie zu bringen.
Die Bundesregierung müsse dafür sorgen, „dass diese Krise nicht Millionen von Arbeitsplätzen wegspült“, sagte der Arbeitsminister. Es gehe darum, „dass wir mit den Regeln der Kurzarbeit Brücken bauen durch ein tiefes wirtschaftliches Tal“.
Für das Homeoffice, das in der Krise stark an Bedeutung gewonnen hat, kündigte er an, einen Ordnungsrahmen zu schaffen. Auch Arbeitnehmer hätten ein Recht auf mehr Flexibilität, zugleich müsse eine „Entgrenzung“ zwischen Arbeit und Privatleben verhindert werden, mahnte Heil. „Auch im Homeoffice muss mal Feierabend sein.“
Heils Etat ist mit knapp 164 Milliarden Euro der mit Abstand größte Posten im Haushalt für das kommende Jahr. Die vorgesehenen Ausgaben bewegen sich deutlich oberhalb der Soll-Planungen für 2020, die bei 150,22 Milliarden Euro lagen. Aber er bleibt unterhalb des Wertes von 170,68 Milliarden Euro, der sich aus den beiden Nachtragshaushalten für 2020 ergibt.
Den größten Posten stellen die Ausgaben für Rentenversicherung und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung dar, die sich auf 114,58 Milliarden Euro summieren.106,14 Milliarden Euro davon sollen an die Rentenversicherung gehen.
44,53 Milliarden Euro sieht der Entwurf für Leistungen der Grundsicherung vor, 23,4 Milliarden Euro davon entfallen auf das Arbeitslosengeld II. Mit elf Milliarden Euro beteiligt sich der Bund zudem an den Leistungen für Unterkunft und Heizung der Arbeitslosengeld-II-Empfänger.
