Kommunen fordern strengere und einheitliche Corona-Maßnahmen

Symbolbild: Coronavirus
Symbolbild: Coronavirus

Vertreter der Kommunen in Deutschland fordern von Bund und Ländern die Verabschiedung strengerer und möglichst einheitlicher Corona-Maßnahmen. „Ich glaube, dass es notwendig ist, dass wir das, was die Kanzlerin scheinbar als ‚Lockdown Light‘ bezeichnet, ins Auge fassen und auch umsetzen. So schwer es fallen mag“, sagte der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Ralph Spiegler der ZDF-Sendung „heute“ in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview.

„Ich habe die Erwartung, dass Klarheit und damit eine weitestgehend einheitliche Linie hergestellt wird“, sagte Spiegler zu den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder am Nachmittag. Es sei „höchste Zeit, dass wieder gemeinschaftlich und flächendeckend gehandelt wird.“ Die aktuellen Corona-Infektionszahlen nannte Spiegler „wirklich sehr erschreckend“.

Der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch, trotz „beängstigend steigender Zahlen“ müsse ein erneuter vollständiger Lockdown wie im Frühjahr verhindert werden. „Dazu werden in allen Regionen mit hohen Infektionszahlen vorübergehend strengere Regeln nötig sein, die zu weniger Kontakten führen.“ Wenn jetzt nicht entschlossen gehandelt werde, bestehe die Gefahr, „dass drastische Maßnahmen nötig werden, so wie in einigen Nachbarländern“.

Alle Bundesländer sollten die gleichen Maßnahmen ergreifen, wenn die Grenze von 35 oder 50 Infektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen überschritten werde, forderte Jung. „Dann blicken die Menschen besser durch und haben wir nicht dauernd die öffentliche Debatte über einen Flickenteppich.“

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