Konstanz verbietet Reichsflaggen und Symbole mit Nazibezug bei Corona-Demos

Konstanz, Deutschland
Konstanz, Deutschland

Die Stadt Konstanz hat bei den für das Wochenende angemeldeten Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen unter anderem Reichsflaggen verboten. „Reichskriegsflaggen, Kaiserreichsflaggen und Zeichen, die einen deutlichen Bezug zur Zeit oder zu den Verbrechen des Nationalsozialismus haben und eine Verbindung zu der aktuellen Corona-Pandemie herstellen“, seien nicht erlaubt, teilten Stadtverwaltung und Polizei am Donnerstag mit. Zudem machte die Stadt strenge Hygieneauflagen.

In der baden-württembergischen Stadt sind für das Wochenende insgesamt 29 Veranstaltungen angemeldet, zu denen nach Schätzungen der Polizei zwischen 20.000 und 30.000 Teilnehmer erwartet werden. Auslöser für die Vielzahl der Kundgebungen im Südwesten war die Ankündigung der Initiative Querdenken, die nächste bundesweite Demonstration am Samstag am Bodensee zu veranstalten.

Der größte Teil der am Wochenende erwarteten Veranstaltungen sei aber nicht von Kritikern der Corona-Maßnahmen angemeldet worden, sagte ein Stadtsprecher. Vielmehr träten sie mehrheitlich für Themen wie Solidarität, Verantwortung in Zeiten der Coronakrise und den Kampf gegen Antisemitismus ein.

Ende August hatten Rechtsextremisten bei einer Corona-Demonstration eine Treppe des Reichstagsgebäudes in Berlin erreicht und die Flaggen des deutschen Kaiserreichs vor dem Parlament geschwenkt. Das Land Bremen verbot die fraglichen Flaggen inzwischen, auch über ein bundesweites Verbot wird diskutiert.

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