Linke und Grüne fordern Spahn zu größeren Entlastungen bei Pflegekosten auf

Symbolbild: Pflege
Symbolbild: Pflege

Die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Deckelung des Eigenanteils bei der stationären Pflege stoßen auf Kritik bei der Opposition. „Ein Eigenanteil von 700 Euro überlastet viele Menschen mit Pflegebedarf, selbst wenn er zeitlich begrenzt wird“, sagte die Linken-Gesundheitsexpertin Pia Zimmermann am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. „Diese Summe haben ältere Menschen nicht mal eben jeden Monat übrig.“

Spahns Reformvorschlag zeige „vor allem, wie wenig er die Lebensrealität von Menschen mit Pflegebedarf kennt und wie sehr ihm der Mut fehlt, in diesem Bereich wirklich neue Wege zu beschreiten“, sagte die Bundestagsabgeordnete. Nach Spahns Plänen sollen Heimbewohner für die stationäre Pflege künftig für längstens 36 Monate maximal 700 Euro pro Monat zuzahlen.

Die Grünen-Pflegeexpertin Kordula Schulz-Asche begrüßte im Grundsatz, dass der Minister „das Problem der Pflege-Eigenanteile endlich erkennt und etwas dagegen zu tun will“. Allerdings greife sein Vorschlag zu kurz. Schon heute lägen die Eigenanteile im Schnitt bei mehr als 780 Euro, weswegen „viele Pflegebedürftige den Entlastungsversuch kaum wahrnehmen“ dürften. „Die Gefahr, in die Sozialhilfe abzurutschen, ist nicht gebannt“, warnte Schulz-Asche.

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