Angesichts des dramatischen Anstiegs der Corona-Infektionszahlen verkürzt die Linkspartei ihren Ende Oktober in Erfurt geplanten Bundesparteitag auf wenige Stunden. „Wir werden uns auf die notwendigen Punkte beschränken: Das ist im Wesentlichen die Wahl des Parteivorstandes“, erklärte Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler am Samstag in Berlin. Auch eine komplette Absage schloss Schindler nicht mehr aus.
„Angesichts der Infektionszahlen ist gegenwärtig nicht gesichert, ob der Parteitag stattfinden kann. Wenn er stattfinden kann, dann nur eintägig und in verkürzter Form“, heißt es in einem Beschluss des Parteivorstandes vom Samstag. Ob die Veranstaltung überhaupt noch möglich ist, soll demnach am Dienstag angesichts der weiteren Entwicklung der Infektionszahlen entschieden werden. Dann solle auch über möglicherweise notwendige Alternativen beraten werden.
Falls der Parteitag stattfindet, soll er nach dem jetzigen Zeitplan um 14.00 Uhr beginnen und am selben Tag abends gegen 23.00 Uhr enden. In dieser Zeit soll neben den neuen Parteivorsitzenden auch ein neuer Vorstand gewählt werden. Schindler wies darauf hin, dass die Partei zu der Vorstandswahl laut Parteienrecht verpflichtet sei.
Um die Nachfolge der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, die nicht erneut antreten, bewerben sich die Linken-Politikerinnen Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow.
Der Beschluss zur Verkürzung des Parteitages hatte sich bereits seit Tagen abgezeichnet. Ursprünglich waren drei Tage vorgesehen gewesen. Schindler hatte am Dienstag angekündigt, inhaltliche Debatten sollten auf einen digitalen Parteitag verschoben werden, der im November oder Dezember stattfinden solle.
Vorstandswahlen sind nach derzeitiger Rechtslage nicht ohne physische Anwesenheit der Delegierten möglich. Vor diesem Problem steht auch die CDU, deren Anfang Dezember geplanter Parteitag ebenfalls inzwischen fraglich ist.
