Parlamentswahl in Kirgistan von Sorge um Wahlbetrug überschattet

Flagge von Kirgistan
Flagge von Kirgistan

Überschattet von der Sorge um Wahlbetrug ist in der zentralasiatischen Republik Kirgistan am Sonntag die Parlamentswahl abgehalten worden. 3,5 Millionen Stimmberechtigte waren aufgerufen, die Abgeordneten für das neue Parlament in Bischkek zu bestimmen. Kandidaten von sechs Parteien bewarben sich um die 120 Mandate.

Die Wahllokale sollten um 16.00 Uhr MESZ schließen, mit ersten Ergebnissen wurde am Sonntagabend gerechnet. Der seit 2017 amtierende Staatschef Sooronbai Scheenbekow hoffte auf einen Wahlausgang, der ihm eine Mehrheit seiner Unterstützer im Parlament sichern würde. Beobachter warnten vor Wahlbetrug, Manipulation und Stimmenkauf durch die finanzstarken Parteien des Landes.

Nach Angaben der Wahlkommission ließen sich vor dem Urnengang rund 500.000 Stimmberechtigte in anderen Wahlbezirken registrieren. In der nahe der Hauptstadt gelegenen Ortschaft Besch-Kungey waren vor einem Wahllokal mehrere Kleinbusse zu sehen sowie Dutzende Soldaten, die Schlange standen. Die ebenfalls in der Schlange wartenden Zivilisten unterschieden sich durch ihre Kleidung von den ansässigen Dorfbewohnern.

Die ehemalige Sowjetrepublik Kirgistan ist seit 2015 Mitglied der von Russland angeführten Eurasischen Wirtschaftsunion, hunderttausende Kirgisen verdienen ihren Lebensunterhalt in Russland. Präsident Scheenbekow hatte sich vor der Wahl mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin getroffen und vor Kräften gewarnt, die einen Keil in das Bündnis zwischen beiden Ländern treiben wollten.

Das überwiegend muslimische Kirgistan mit seinen sechs Millionen Einwohnern gilt als das demokratischste Land in Zentralasien, zugleich aber auch als politisch besonders instabil. Scheenbekow war im Oktober 2017 als Sieger aus der Präsidentschaftswahl hervorgegangen. 

Es war der erste friedliche Machtwechsel an der Staatsspitze der ehemaligen Sowjetrepublik seit der Unabhängigkeit 1991. Scheenbekows Vorgänger Almasbek Atambajew verbüßt wegen Korruption und Verbindungen zur Mafia eine elfjährige Haftstrafe.

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