Verfassungsschutz beobachtet russische Desinformation über Corona in Deutschland

Bundeamt für Verfassungsschutz - Bild: REUTERS/Ina Fassbender
Bundeamt für Verfassungsschutz - Bild: REUTERS/Ina Fassbender

Die deutsche Spionageabwehr stellt im Zuge der Corona-Pandemie zunehmend feindselige Aktivitäten fest. So habe das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet, „dass russische Medien auf ihren deutschsprachigen Kanälen Desinformationen und Propaganda über die Corona-Situation in Deutschland verbreitet haben“, sagt BfV-Präsident Thomas Haldenwang im Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ laut Vorabmeldung vom Donnerstag. Ausländische Geheimdienste hätten zudem technische „Vorbereitungshandlungen“ für Cyberangriffe auf den Pharmasektor unternommen.

„Wir haben es mit deutlich mehr Diensten zu tun, die Spionage gegen Deutschland betreiben oder versuchen, hier Einfluss zu nehmen“, sagte Haldenwang. Die gegnerischen Geheimdienste seien zudem „in ihren Methoden robuster geworden: Sie setzen auch Gewalt ein, um ihre Ziele zu erreichen.“   

Teilweise werde gar nicht mehr versucht zu verschleiern, wer hinter einem Anschlag stecke, sagte der BfV-Chef: „Es scheint viel mehr darum zu gehen, deutlich zu zeigen, wer der Urheber war – die Anschläge sollen offenbar auch eine abschreckende Wirkung erzielen.“   

Auch bei der Wirtschaftsspionage beobachte das Amt eine Zunahme, sagte Haldenwang. Klassische Gegner wie Russland, China oder Iran seien weiterhin in Deutschland aktiv, „inzwischen sind aber auch neue Akteure hinzugekommen“. Dabei handele es sich „insbesondere um Staaten, die Neuentwicklungen planen und nicht über die notwendigen Forschungskapazitäten verfügen“.

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