Sie kamen aus der Friedensbewegung, aus Anti-Akw-Gruppen, Fraueninitiativen und der Studentenbewegung: Die Grünen entstanden aus Protest gegen den Zeitgeist der späten Siebzigerjahre. Ihren am Freitag beginnenden Bundesparteitag wollten sie eigentlich in Karlsruhe abhalten, dem Ort ihrer Gründung vor 40 Jahren. Wegen der Corona-Pandemie findet der Parteitag nun online statt. Wegmarken in der Geschichte der Partei:
Gründung:
Der Gründungsparteitag der Grünen am 12./13. Januar 1980 in Karlsruhe markierte den Beginn einer politischen Erfolgsgeschichte. Erstmals seit den 50er Jahren konnte sich eine neue Kraft im bis dahin geschlossenen Parteiensystem der Bundesrepublik etablieren. Ein Parteitag im März in Saarbrücken beschloss das erste Grundsatzprogramm, in dem sich das linksalternative Lager gegen den bürgerlich-ökologischen Flügel durchsetzte. Das Programm enthielt Forderungen wie die Stilllegung aller Akw und die Abschaffung der Nato.
Einzug in die Parlamente:
Schon Ende 1979 zog die „Bremer Grüne Liste“ mit 5,1 Prozent erstmals in ein Landesparlament ein, in den 80er Jahren verbuchten die Grünen weitere Erfolge auf Landesebene. Bei der Bundestagswahl 1980 scheiterten sie mit 1,5 Prozent, bei der vorgezogenen Wahl 1983 gelang dann mit 5,6 Prozent erstmals der Einzug ins Parlament. Die neuen Bundestagsabgeordneten fielen nicht nur durch Strickpullover und Sonnenblumen auf den Tischen auf, sondern vor allem durch ihren Politikstil: Provokativ, diskussionsfreudig und auch untereinander kritisch.
Regierungsbeteiligungen:
Die erste rot-grüne Koalition auf Landesebene gab es 1985 in Hessen. Joschka Fischer wurde der erste grüne Minister (Umwelt und Energie). Für Aufsehen sorgten die weißen Turnschuhe, die er bei seiner Vereidigung trug. Die erste rot-grüne Koalition im Bund gab es 1998 unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD), sie hielt bis 2005.
Seitdem sind die Grünen im Bund in der Opposition. Der Versuch, nach der Bundestagswahl 2017 eine Jamaika-Koalition mit Union und FDP zu bilden, scheiterte an den Liberalen. Der bislang größte Erfolg auf Landesebene gelang 2011 in Baden-Württemberg: Die Grünen wurden stärkste Partei, Winfried Kretschmann ist seitdem Ministerpräsident. Aktuell sind die Grünen an elf Landesregierungen beteiligt.
„Fundis“ und „Realos“:
Flügelkämpfe zwischen linksorientierten Fundamentalisten und kompromissbereiten Realpolitikern bestimmten lange das Bild der Partei. Viele, denen die Anpassung zu weit ging, traten frustriert aus, 1991 etwa Grünen-Mitbegründerin Jutta Ditfurth. Zur Zerreißprobe wurde der Bielefelder Sonderparteitag zum Kosovo-Einsatz 1999. Der damalige Bundesaußenminister Fischer warb für den ersten Kampfeinsatz deutscher Soldaten nach 1945, der Parteitag stimmte letztlich zu. Ein Farbbeutelwurf auf Fischer ging in die Geschichte ein.
Die Partei rückte fortan zunehmend in die Mitte, radikale Positionen wurden aufgegeben. Lange festgehalten wurde aber an dem Prinzip, die Grünen-Doppelspitze mit je einem Vertreter der „Fundis“ und „Realos“ zu besetzen. Seit Anfang 2018 wird die Partei allerdings mit Annalena Baerbock und Robert Habeck von zwei Realpolitikern geführt.
Prinzip der Machtteilung:
Die Grünen verstanden sich als „Anti-Parteien-Partei“ und verfolgten einen basisdemokratischen Ansatz. 1983 führten sie ein Rotationsprinzip ein: Die Amtszeit ihrer Landtags- und Bundestagsabgeordneten wurde auf zwei Jahre begrenzt, dann kamen Nachrücker zum Zug. Das Prinzip funktionierte nur wenige Jahre.
Lange beibehalten wurden die Trennung von Amt und Mandat. Per Urabstimmung wurde schließlich 2003 entschieden, dass ein Drittel der Bundesvorstandsmitglieder ein Abgeordnetenmandat innehaben darf. Anfang 2018 wurde die Regelung weiter gelockert, um dem damaligen schleswig-holsteinischen Umweltminister Habeck die Kandidatur als Parteichef zu ermöglichen. Festgehalten wird bis heute neben der Doppelspitze an der Frauenquote, nach der mindestens die Hälfte aller Ämter und Mandate Frauen zusteht.
Gesamtdeutsche Partei:
Bei der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl 1990 flogen die westdeutschen Grünen aus dem Parlament, während das aus der DDR-Bürgerrechtsbewegung hervorgegangene Bündnis 90 den Einzug schaffte. Der Zusammenschluss erfolgte auf einem Vereinigungsparteitag 1993 in Leipzig, seit 1994 ist die Partei als Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag vertreten. Aktuell ist sie dort nach ihren 8,9 Prozent von 2017 die kleinste Fraktion. In Umfragen rangieren die Grünen allerdings seit Monaten mit Werten von 18 bis 20 Prozent auf Platz zwei hinter der Union.
