Deutschland dringt weiter auf einen raschen Start von EU-Beitrittsgesprächen mit den beiden Westbalkanländern Albanien und Nordmazedonien. Die bereits beschlossenen Verhandlungen sollten „so schnell wie irgend möglich“ aufgenommen werden, sagte Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) am Dienstag vor einer Videokonferenz mit EU-Kollegen. „Der Beitrittsprozess darf hier nicht zur Geisel bilateraler Forderungen einzelner Mitgliedstaaten werden.“
Die EU-Staaten hatten bereits Anfang des Jahres nach langer Verzögerung endgültig grünes Licht für Beitrittsverhandlungen mit den beiden Ländern gegeben. Ein Rahmenabkommen für den konkreten Beginn und Ablauf der Gespräche hing aber zuletzt noch in der Schwebe, weil das EU-Mitglied Bulgarien dem Kandidaten Nordmazedonien vorwirft, bei historischen und kulturellen Streitigkeiten nicht einzulenken.
Deutschland, das noch bis Ende des Jahres den Vorsitz im Rat der EU-Mitgliedstaaten innehat, versuchte in dieser Rolle zu vermitteln. Bei einem von Bulgarien und Nordmazedonien ausgerichteten Westbalkangipfel vergangene Woche rief Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die beiden Länder noch einmal zur Zusammenarbeit auf.
Die Europa-Minister sollten bei ihrer Videokonferenz nun eigentlich den Start der Beitrittsverhandlungen besiegeln. Wegen des Geschichtsstreits wurde zuletzt aber nicht mehr davon ausgegangen.
Rasche Verhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien lägen „im ureigensten Interesse“ der EU, bekräftigte Roth. Er hoffe, dass „alle Kollegen und alle Mitgliedstaaten sich auf dieses gemeinsame Interesse besinnen“ und sich „pragmatisch und im besten Sinne des Wortes solidarisch“ zeigten.
Bei dem Streit geht es unter anderem um die nordmazedonische Landessprache. Bulgarien lehnt Bezeichnungen wie „Mazedonisch“ oder „Nordmazedonisch“ ab. Da es sich um einen bulgarischen Dialekt handle, müsse sie „offizielle Sprache der Republik Nordmazedonien“ genannt werden.
