Biden ernennt langjährigen Vertrauten Klain zum Stabschef im Weißen Haus

Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America / CC BY-SA
Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America / CC BY-SA

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat seine erste Entscheidung über die personelle Besetzung seines Regierungsteams bekanntgegeben: Sein langjähriger Berater Ron Klain soll den Schlüsselposten des Stabschefs im Weißen Haus übernehmen. Mit dieser am Mittwoch verkündeten Entscheidung trieb Biden die Vorbereitungen für seinen für den 20. Januar geplanten Amtsantritt weiter voran, während Amtsinhaber Donald Trump seine Wahlniederlage weiterhin nicht anerkennen will.

Klain sei für ihn über die Jahre hinweg ein Berater von „unschätzbarem Wert“ gewesen, erklärte Biden. Er rühmte Klains „tiefe“ und „weitgefächerte“ Erfahrung sowie dessen Fähigkeit, mit Menschen aus dem „ganzen politischen Spektrum“ zusammenzuarbeiten. Diese Eigenschaften würden helfen, um der derzeitigen Krisenlage zu begegnen und „unser Land wieder zusammenzuführen“, betonte der gewählte Präsident.

Biden hat die Bekämpfung der Corona-Krise und die Überwindung der in Trumps Amtszeit stark zugenommenen politischen und gesellschaftlichen Spaltung des Landes als Schwerpunkte seiner Präsidentschaft benannt.

Klain bezeichnete seine Ernennung als besondere „Ehre“. Er freue sich darauf, Biden und der gewählten Vizepräsidentin Kamala Harris bei der Zusammenstellung eines „talentierten und vielfältigen“ Teams für das Weiße Haus zu helfen. Auch Klain bezeichnete es als Aufgabe der künftigen Regierung, das Land zu „heilen“. 

Die Ernennung des 59-Jährigen zum Stabschef des Weißen Hauses kam alles andere als überraschend – er hatte als Favorit für diese Position gegolten. Klain ist seit vielen Jahren ein enger Vertrauter Bidens. 

Der Jura-Absolvent der Eliteuniversität Harvard arbeitete unter anderem für Biden, als dieser den Justizausschuss des Senats leitete. Als Biden später Vizepräsident unter Barack Obama wurde, war Klain als Stabschef von Bidens Team tätig. Unter Präsident Obama war Klain zudem als Koordinator der Maßnahmen gegen die Ebola-Epidemie im Einsatz. 

Seit große US-Medien ihn am Samstag zum Wahlsieger ausriefen, hat Biden seine Machtübernahme energisch vorangetrieben. So ernannte er am Montag einen Krisenstab aus Fachleuten für die Bekämpfung der Corona-Pandemie.

Trump hält sich hingegen weitgehend aus der Öffentlichkeit zurück, während seine Anwälte die Auszählungsergebnisse in einzelnen Bundesstaaten anfechten. Experten sprechen Trumps Versuchen, Bidens Wahlsieg mit juristischen Mitteln noch zu kippen, geringe bis keine Erfolgsaussichten zu. Trump behauptet, bei der Wahl am Dienstag vergangener Woche habe es massiven Betrug gegeben. Weder er noch seine Anwälte haben dafür aber Belege präsentiert.

Am Mittwoch absolvierte Trump erstmals seit der Verkündung seiner Wahlniederlage durch die Medien wieder einen öffentlichen Auftritt. Auf dem Nationalfriedhof in Arlington bei Washington nahm er an einer Zeremonie zum Tag der Veteranen teil. Dabei machte der Präsident jedoch keine öffentlichen Bemerkungen.

Mehrere Medien gaben am Mittwoch den Sieg Trumps in Alaska bekannt, der aber an seiner Niederlage in der Gesamtwahl nichts ändert. Demnach erhielt Trump in dem konservativen Bundesstaat 56,9 Prozent der Stimmen, womit ihm alle drei Wahlleute von Alaska zugeschlagen werden. Trump erhöhte damit die Zahl seiner Wahlleute-Stimmen auf 217. Biden hat 279 Wahlleute beisammen – und liegt damit über der Zahl von 270 der insgesamt 538 Wahlleute, die für den Sieg erreicht werden muss.  

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