Bundesländer setzen bei Treffen mit Merkel auf Appelle statt Verordnungen

Angela Merkel - Bild: Bundesregierung/Denzel
Angela Merkel - Bild: Bundesregierung/Denzel

Die Bundesländer setzen bei den Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Corona-Maßnahmen vorerst vor allem auf Appelle. In einer der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Beschlussvorlage der Länder für die am Montagnachmittag laufenden Gespräche der Regierungschefs mit Merkel heißt es etwa, an die Bürger werde appelliert, auf private Feiern gänzlich zu verzichten.

Auch Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sollen nur ohne staatliche Verordnung als Appell auf einen weiteren Hausstand begrenzt werden. Dazu wird auch für weitere Kontakteinschränkungen in Form eines Appells geworben. Keinerlei Angaben machen die Länder zum Thema Schulen.

Die Ergebnisse der Beratungen Merkels mit den Ministerpräsidenten werden im Lauf des Montags erwartet. In der Beschlussvorlage der Länder heißt es aber, dass in der kommenden Woche dann bei einem Folgetermin Entscheidungen getroffen werden sollten. Diese sollten sich auch auf Dezember und Januar beziehen und im Rahmen eines Gesamtkonzepts diskutiert und entschieden werden.

In der vom Bund vorbereiteten Beschlussvorlage waren deutliche Beschränkungen als Anordnung formuliert. So sollten die Behörden Strafen verhängen, wenn gegen Kontaktbeschränkungen verstoßen wird. Zu diesen zählten etwa, dass in der Öffentlichkeit nur noch Treffen mit maximal zwei Menschen eines weiteren Hausstands erlaubt sind. Zudem war in der ersten Fassung von einer generellen Maskenpflicht in Schulen und einer Aufteilung der Schulklassen die Rede.

Anzeige



Anzeige

Avatar-Foto
Über Redaktion 29645 Artikel
Hier schreiben und kuratieren die Redakteure der Redaktion des Nürnberger Blatt und FLASH