Bundesrechnungshof: Krankenhäuser „chronisch unterfinanziert“

Symbolbild: Krankenhaus
Symbolbild: Krankenhaus

Der Bundesrechnungshof schlägt wegen der Finanzierung der Krankenhäuser in Deutschland Alarm. „Die Länder kommen ihrer Verantwortung für die Investitionen in Krankenhäusern immer weniger nach“, erklärte Behördenpräsident Kay Scheller am Mittwoch. „Jedes Jahr besteht eine Lücke von drei bis vier Milliarden Euro bei einem jährlichen Bedarf von sieben Milliarden Euro. Ungeachtet der „besonderen Herausforderungen „in der Corona-Pandemie „ist die Krankenhausversorgung in Deutschland chronisch unterfinanziert“.

Die Unterfinanzierung habe maßgeblich dazu beigetragen, „dass die Krankenhäuser andere Finanzierungsquellen für Investitionen heranziehen“, führte Scheller aus. „Seit Jahren verwenden sie die von den Krankenkassen gezahlten Fallpauschalen auch für Investitionen und nicht für die Behandlung von Patienten. Dies entspricht nicht dem System der dualen Krankenhausfinanzierung.“

Die Tatsache, dass die Krankenhäuser im Verantwortungsbereich der Länder liegen, führe dazu, dass das System insgesamt „seit Jahren in weiten Teilen ineffizient ist“, bemängelte der Bundesrechnungshof außerdem. Es bestünden Doppelstrukturen und es gebe zu wenig Spezialisierung. „Krankenhäuser der Grund- und Regelversorgung nehmen komplexe Eingriffe vor, die spezialisierten Kliniken vorbehalten sein sollten.“

Die Länder sollten gemeinsam mit dem Bund eine „bedarfsgerechte Versorgungsstruktur“ entwickeln, empfahl der Bundesrechnungshof als Konsequenz aus einer umfassenden Untersuchung des Themas. „Es muss sichergestellt sein, dass alle benötigten Krankenhäuser auskömmlich finanziert werden.“ Sofern sich der Bund an den Investitionen beteilige, solle er auch an den Planungen der Länder „angemessen“ mitwirken. Das Gleiche gelte für die Krankenkassen.

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