Vor neuen Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am Montag sieht die Bundesregierung derzeit noch keinen Anlass, die Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wieder zu lockern. Zwar gebe es seit einigen Tagen „vorsichtig gute Nachrichten“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Der Anstieg der Zahlen habe sich abgeflacht – „aber sie steigen eben immer noch an“. Von einer Wende könne deshalb „heute nicht die Rede sein“, sagte Seibert. Bei diesem Stand seien aus Sicht der Bundesregierung deshalb „für Montag jedenfalls keine Lockerungen von Einschränkungen“ zu erwarten. „Die kann es noch nicht geben.“
Am Montagnachmittag wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder per Videoschalte über die aktuelle Entwicklung des Infektionsgeschehen beraten. Seibert betonte, dass es „derzeit noch zu früh“ sei, ein abschließendes Urteil über die Wirkung der im November geltenden Einschränkungen zu fällen. Dabei wies er auch darauf hin, dass die aktuellen Infektionszahlen auf ein Ansteckungsgeschehen zurückzuführen seien, das deutlich in der Vergangenheit liege.
Ziel bleibe weiterhin, „uns wieder dem Inzidenzwert von 50 anzunähern“, sagte Seibert. Dies sei in etwa die Größenordnung, bei der davon gesprochen werden könne, dass das Gesundheitssystem die Pandemie unter Kontrolle habe. „Von diesem Zielwert 50 sind wir zur Zeit fast überall in Deutschland weit entfernt.“
Zugleich gab der Regierungssprecher zu bedenken, dass die Infektionszahlen wieder steigen könnten, wenn wieder mehr Begegnungen von Menschen zugelassen würden. Wenn die Zahlen dann außer Kontrolle gerieten, „dann wären ja die ganzen Entbehrungen, die schweren Einschränkungen, die Opfer, die Menschen zur Zeit wirklich bringen, vergebens gewesen“, sagte er. „Das soll uns nicht passieren.“
Seibert verwies zudem darauf, dass die Kanzlerin mehrfach zum Ausdruck gebracht habe, dass es „kein Weihnachten in Einsamkeit“ werden solle. Dabei komme es auch auf die Verantwortung jedes Einzelnen an. Heute sei es noch zu früh, um zu bewerten, ob die November-Maßnahmen „der erhoffte Wellenbrecher sind“ und ob aus der derzeitigen Abflachung der Kurve wirklich eine stabile Tendenz werde.
