Ungarn ist es nach Angaben der EU-Kommission freigestellt, den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V zu nutzen. Normalerweise sei zwar die Europäische Arzneimittelagentur Ema für die Zulassung von Impfstoffen zuständig, sagte ein Kommissionssprecher am Montag in Brüssel. Aber „ein Mitgliedstaat kann sich dazu entschließen, ein Notfallverfahren einzuleiten“. Das Mittel dürfe dann ausschließlich in diesem Mitgliedstaat zum Einsatz kommen.
Ungarn will als bislang einziges EU-Land beim Kampf gegen die Corona-Pandemie auch auf den russischen Impfstoff setzen. Eine erste Lieferung mit einer Handvoll Testdosen Sputnik V kam bereits in Budapest an. Die Regierung kann sich nach eigenen Angaben vorstellen, größere Mengen aus Russland zu ordern oder das Mittel in Ungarn selbst zu produzieren.
Die EU-Staaten hatten die Kommission in Brüssel mit der Beschaffung und Verteilung künftiger Impfstoffe im Namen aller 27 beauftragt. Mit einer Reihe von Anbietern – etwa dem US-Unternehmen Moderna und der deutschen Firma Curevac – hat die Behörde bereits feste Kaufverträge abgeschlossen, die greifen, sobald die Ema grünes Licht für eine Zulassung der Mittel gegeben hat.
Sputnik V zählt für die EU-Agentur mit Sitz in Amsterdam aber nicht zu den aussichtsreichen Kandidaten. Nach Angaben des russischen Herstellers ist das Mittel zu 95 Prozent wirksam. Ema führt jedoch an, für eine Zulassung in Europa nicht über die nötigen Testdaten zu verfügen.
Ohne Ungarn direkt zu nennen, hatte die EU-Kommission in der Vergangenheit gewarnt, dass das Verteilen von Impfmitteln ohne EU-Zulassung der gemeinsamen Impfstrategie entgegenlaufen würde. „In Ausnahmesituationen“ könne ein Mitgliedstaat jedoch eigene Bewertungen vornehmen und auf dieser Basis „zeitweise“ Zulassungen aussprechen, sagte der Kommissionssprecher nun. „Der Mitgliedstaat ist dann für diese Entscheidung verantwortlich.“ Dazu gehört demnach auch, dass der Impfstoff ausschließlich auf seinem eigenen Hoheitsgebiet eingesetzt wird.
„Niemand kann mit Sicherheit sagen, wann wir einen Impfstoff bekommen oder wann er massenproduziert wird“, begründete ein Vertreter des ungarischen Außenministeriums Budapests Impfstrategie. „Ungarn sollte auch nach Osten schauen und mit Russland und China zusammenarbeiten.“ Kritikern der ungarischen Impfpläne warf er vor, lediglich den multinationalen Pharmakonzernen und „Brüsseler Lobbyisten“ zu folgen.
Ungarns Regierungschef Viktor Orban, der auch in zahlreichen weiteren Anliegen mit Brüssel über Kreuz liegt, wird häufig eine umstrittene Nähe zu Kreml-Chef Wladimir Putin nachgesagt. Orban verteidigt seine pro-russische Politik hingegen als „pragmatische“ Strategie im Lichte der geographischen Lage seines Landes.
