Die EU-Kommission hat das Vorgehen der Bundeswehr bei der Inspektion eines türkischen Frachtschiffs im Mittelmeer gegen die Kritik Ankaras verteidigt. Das zur EU-Mission Irini gehörende deutsche Schiff habe „berechtigten Grund“ zu der Annahme gehabt, dass der Frachter „gegen das UN-Waffenembargo verstoßen könnte“, erklärte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Dienstag. „Das Inspektionsteam der Operation Irini handelte mit einem Höchstmaß an Professionalität.“
Der EU-Einsatz Irini hat unter anderem die Aufgabe, das Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen. Der Vorfall mit dem türkischen Container-Frachter „Rosaline A“ hatte sich am Wochenende ereignet. Im Einsatz war dabei die deutsche Fregatte „Hamburg“. Die türkische Regierung sprach von einer „unbefugten“ Durchsuchung durch die deutsche Marine und lud unter anderem den EU-Botschafter vor.
Nach Darstellung des EU-Sprechers bemühte sich Irini vor der Durchsuchung, die Zustimmung der Türkei einzuholen, und sandte vier Stunden zuvor „gemäß der internationalen Seefahrtspraxis“ eine Vorankündigung an das türkische Außenministerium. Da nach der Frist keine Antwort eingegangen sei, habe Irini mit der Inspektion begonnen.
Die Durchsuchung sei dann abgebrochen worden, nachdem die Türkei Irini „mit Verspätung von ihrer Weigerung in Kenntnis setzte“, erklärte der Sprecher weiter. „Bis dahin“ habe die Inspektion „keine Beweise für illegales Material an Bord gefunden“. Der Sprecher machte keine Angaben dazu, welche Bereiche des Schiffes bereits durchsucht werden konnten.
