Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hofft darauf, dass es bereits in einigen Wochen einen allgemein gültigen Tarifvertrag für die Pflegebranche geben wird. Die Tarifpartner hätten sich bereits geeinigt, rief er am Freitag im Südwestrundfunk in Erinnerung. Nun gehe es darum, wer sich noch an das Verhandlungsergebnis anlehne. Er hoffe, dass ihm in wenigen Wochen ein Tarifvertrag vorliege, den er spätestens Anfang nächsten Jahres als allgemeinverbindlich für die Pflegebranche erklären könne, sagte Heil.
Die Gewerkschaft Verdi und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche hatten sich im September auf Mindestbedingungen für die Altenpflege verständigt. Dazu gehören ein Stufenplan für deutliche Lohnsteigerungen sowie Vereinbarungen zu Jahresurlaub und Urlaubsgeld. Kommerzielle Pflegeunternehmen lehnen einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag ab.
Heil sagte im Südwestrundfunk, mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege seien ein Schlüssel für die Attraktivität des Pflegeberufs. Das gehe aber nur Schritt für Schritt. Eine Fülle von Maßnahmen sei auf dem Weg. „Ich gebe zu, ich wünsche mir mehr Geschwindigkeit.“
Heil will am Freitagnachmittag gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) eine Zwischenbilanz der Konzertierten Aktion Pflege ziehen. Die Initiative war im Sommer 2018 ins Leben gerufen worden. Als Ziele wurden mehr Pflegepersonal, mehr Ausbildungsplätze und mehr Geld für die Beschäftigten ausgegeben.
