Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat angesichts der laufenden Verhandlungen über den EU-Haushalt gefordert, dabei das Austauschprogramm Erasmus und den gesamten Forschungsbereich zu stärken. Sie erwarte einen Haushalt, der der jungen Generation den Rücken stärke, sagte Karliczek am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Kein EU-Programm vermöge dies so sehr wie der Austausch von Auszubildenden und Studierenden über Erasmus. Ein kräftiger Mittelaufwuchs für das Programm wäre eine „gute Nachricht für Europa“.
Die Ministerin plädierte zudem für ein „starkes Signal für Forschung und Entwicklung“. Karliczek zeigte sich grundsätzlich überzeugt, dass eine Einigung über den künftigen EU-Haushalt möglich sei, „wenn alle Seiten den Willen zum Kompromiss an den Tag legen“. Die Verhandlungen müssten jetzt schnellstmöglich zum Erfolg geführt werden. „Europa muss handlungsfähig bleiben“, mahnte die Ministerin.
Bei den Verhandlungen wächst nach der Einigung zu einem Rechtsstaatsmechanismus im EU-Haushalt die Hoffnung auf einen Durchbruch auch zu Ausstattung und Verteilung der Haushaltsmittel. Die Unterhändler von Parlament und Mitgliedstaaten hatten sich vergangene Woche auf eine Regelung für Kürzungen von EU-Geldern bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit verständigt. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban, dessen Land seit Jahren wegen rechtsstaatlicher Verfehlungen in Brüssel am Pranger steht, drohte daraufhin aber mit einem Veto gegen das gesamte Finanzpaket.
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich im Juli nach tagelangen Verhandlungen auf ein 1074 Milliarden Euro schweres Sieben-Jahres-Budget verständigt. Eng damit verknüpft brachte der Juli-Gipfel einen 750 Milliarden Euro schweren Fonds zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie auf den Weg. Vage formuliert enthielt die Gipfel-Einigung auch eine Verknüpfung der Auszahlung der Mittel mit der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten.
