Die Bundesländer haben sich in der Debatte über ein mögliches Feuerwerksverbot an Silvester einem Bericht zufolge auf einen Kompromiss geeinigt. Das Böllern soll auch in diesem Jahr grundsätzlich erlaubt sein, wie das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ berichtete. Darauf hätten sich die SPD- und CDU-geführten Bundesländer am Montagabend in einer gemeinsamen Telefonschalte verständigt.
Das Zünden von Feuerwerk „an belebten Plätzen und Straße“ solle aber verboten werden, heißt es dem Bericht zufolge in dem gemeinsamen Beschluss der Länder. Auch soll es keine öffentlich veranstalteten Feuerwerke geben. Zudem appellierten die Länder an die Bürger, in diesem Jahr auf das Knallen zu verzichten.
Am Mittwoch wollen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder auf die weiteren Corona-Maßnahmen für die Monate Dezember und Januar verständigen.
In der Beschlussvorlage der Länder für die Beratungen mit Merkel war vorgesehen, dass der Verkauf und das Zünden von Feuerwerk zu Silvester verboten wird, um Einsatzkräfte zu entlasten, das Gesundheitssystem nicht weiter zu belasten und Gruppenbildungen zu vermeiden. Das Papier wurde am Sonntag unter Federführung von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) verfasst, der derzeit den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz innehat.
Gegen Feuerwerksverbot regte sich aber Widerstand in den Reihen der CDU und CSU. Eine solche Maßnahme sei unverhältnismäßig, erklärte am Montag der Unions-Fraktionsvize im Bundestag, Georg Nüßlein (CSU). „Es ist weder erforderlich noch geeignet und trifft Menschen, die den Jahreswechsel so begehen wollen, ohne Not.“
