Maas ruft US-Politiker zu Respekt für Wahlergebnis auf

Heiko Maas - Bild: Daina Le Lardic/EP
Heiko Maas - Bild: Daina Le Lardic/EP

Vor der Präsidentschaftswahl in den USA hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Politiker dort aufgefordert, das Wahlergebnis zu akzeptieren. „In einer Demokratie gehört es natürlich dazu, bis in letzter Sekunde Stimmen zu gewinnen und Wähler zu überzeugen – um dann aber deren Willen zu respektieren“, sagte Maas dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). Die politische Polarisierung in den USA sei „riesengroß“ – „aber das ist nicht erst seit gestern so“, fügte er hinzu.

US-Präsident Donald Trump hat bislang offen gelassen, ob er eine Niederlage bei der Wahl am Dienstag akzeptieren würde. Wiederholt sagte er, dass er die Wahl nur im Falle von Fälschungen und Manipulationen verlieren könnte. 

Minister Maas zeigte sich zuversichtlich, dass die USA eine mögliche Wahlkrise meistern könnten. „Die Verfassung und die Institutionen der USA haben schon so manchem Sturm getrotzt, das werden sie auch diesmal“, prognostizierte er. 

Die Wahl wertete er auch als internationale Weichenstellung: „Das ist eine richtungsweisende Wahl, was die Rolle der USA in der Welt angeht“, sagte Maas. Zwar würden die USA auf absehbare Zeit mit vielen innenpolitischen Zukunftsfragen beschäftigt bleiben, sagte Maas. „Gemeinsame, transatlantische Herausforderungen gibt es aber genug: Die Corona-Pandemie liegt auf der Hand. Aber auch strategische Fragen, etwa wie wir uns gegenüber einem aufstrebenden und selbstbewussten China positionieren.“

Zugleich entscheide sich nach der Wahl, wie es in den Beziehungen zwischen Europa und den USA weitergehe: „Die Wahl ist auch die Frage des ‚Quo vadis‘ im transatlantischen Verhältnis“, sagte Maas. „Einen Aufbruch zu alten Ufern wird es so oder so nicht geben. Die Frage ist, ob wir als transatlantisches Team wieder ’nach vorne‘ spielen.“

Der Wert der deutsch-amerikanischen Freundschaft sei den Menschen in Deutschland jedenfalls sehr bewusst, betonte der deutsche Außenminister. „Unsere Botschaft nach Washington ist: Wir wollen die Brücke über den Atlantik erneuern. Wir werden in unsere Brückenpfeiler investieren.“

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