Maas und Le Drian werben für „transatlantischen New Deal“

Heiko Maas - Bild: Daina Le Lardic/EP
Heiko Maas - Bild: Daina Le Lardic/EP

Die Außenminister Frankreichs und Deutschlands, Jean-Yves Le Drian und Heiko Maas (SPD), haben in einem gemeinsamen Gastbeitrag für „Zeit Online“ für einen „transatlantischen New Deal“ geworben. Die Welt, in der wir leben, hat sich in den letzten vier Jahren verändert – leider zum Schlechteren“, schreiben die beiden Minister. Mit dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden aber werde „wieder größere transatlantische Geschlossenheit möglich“.

Es gebe „keine besseren, engeren und natürlicheren Partner als Amerika und Europa“, heißt es in dem Beitrag. Maas und Le Drian plädieren dafür, gemeinsam mit den USA den Multilateralismus und die regelbasierten Ordnungen wieder zu stärken. Trotz aller Konflikte, die es mit den USA gäbe, beispielsweise um Zölle oder Sanktionen, bräuchte es angesichts der verschlechterten Weltlage einen transatlantischen „New Deal“.

International gebe es „viel zu reparieren“, schreiben Maas und Le Drian weiter. „Die Regeln und Institutionen, auf denen unsere Sicherheit und unser Wohlstand gründen, werden angegriffen.“ 

Mass und Le Drian nennen eine Reihe außenpolitischer Themen, in denen Europäer und die USA wieder stärker an einem Strang ziehen sollten. Auch unter einer Regierung Biden werde „sich die Kompassnadel der US-Außenpolitik“ eher auf China ausrichten – „ein Land, das wir gleichzeitig als Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen sehen“. Die USA und Europa müssten gemeinsam „einen wirksamen Hebel finden, wie wir mit dem wachsenden Selbstbewusstsein Chinas umgehen und zugleich die notwendigen Kanäle für eine Zusammenarbeit mit Peking offenhalten, um globalen Herausforderungen wie der Covid-19-Pandemie und dem Klimawandel zu begegnen“.

Ziel der Europäer sei es außerdem, die USA dazu zu bewegen, „wieder gemeinsam mit uns darauf hinzuarbeiten, dass das iranische Nuklearprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient“, schreiben die Minister. Zugleich wolle man auch die anderen Probleme angehen, die das iranische Verhalten „für unsere Sicherheit und die gesamte Region darstellt“. 

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