Monat: November 2020

Die Zahl der illegalen Grenzübertritte auf der Westbalkanroute hat sich nach EU-Angaben seit dem vergangenen Jahr mehr als verdoppelt. Über das Mittelmeer seien hingegen deutlich weniger Migranten und Flüchtlinge gekommen, teilte die EU-Grenzschutzbehörde Frontex am […]

Vor den für Mittwoch im Regierungsviertel in Berlin angekündigten Protesten warnt das Landeskriminalamt (LKA) vor Angriffen auf den Bundestag. Die Zeitung „Die Welt“ zitierte am Dienstag aus einem Schreiben der Bundestagspolizei an Abgeordnete, in dem […]

Ungarn und Polen haben den Streit um die Kürzung von EU-Geldern bei Rechtsstaatsverstößen auf die Spitze getrieben. Sie legten ihre Vetos gegen den europäischen Haushalt und den Corona-Hilfsfonds ein. Ohne schnelle Einigung steuert die EU […]

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) ist zurückgetreten. Der wegen eines Waffenkaufs bei einem Händler mit Verbindungen zur rechtsextremen Szene unter Druck stehende Caffier erklärte am Dienstag in Schwerin, wegen der Affäre nicht mehr die nötige […]

Der Chef des US-Biotechnologie-Unternehmens Moderna, Stéphane Bancel, hat europäische Staaten vor Verzögerungen bei der Auslieferung seines Corona-Impfstoff-Kandidaten gewarnt. Ein später Vertragsabschluss werde letztlich eine Auslieferung „verlangsamen“, sagte Bancel am Dienstag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur […]

Die Rechte an den ersten Alben von US-Sängerin Taylor Swift sind nach ihren Angaben ohne ihr Wissen an eine Investmentfirma verkauft worden. Ihr Team sei von einem Private-Equity-Unternehmen namens Shamrock Holdings in einem Schreiben darüber […]

Im Streit um die Flüchtlingsaufnahme hat der Berliner Senat auf Vorschlag von Innensenator Andreas Geisel (SPD) entschieden, gegen das Bundesinnenministerium zu klagen. Grund sei die Weigerung von Innenminister Horst Seehofer (CSU), der Aufnahme von 300 […]

Bei ihren Durchsuchungen im Zusammenhang mit dem Einbruch in das Grüne Gewölbe in Dresden haben die Ermittler am Dienstag in Berlin die im vergangenen Jahr entwendeten Juwelen zunächst nicht gefunden. Es gebe „keine Hinweise, dass […]

Twitter-Nutzer können fortan Fleets genannte Kurzzeit-Botschaften veröffentlichen, die nach 24 Stunden automatisch wieder gelöscht werden. Der Onlinedienst startete am Dienstag das neue Angebot, mit dem mehr Menschen ermutigt werden sollen, „flüchtige Gedanken“ zu teilen. Die […]

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat die geplante Reform des Infektionsschutzgesetzes verteidigt. An der Vorlage seien im parlamentarischen Verfahren „umfangreiche Änderungen“ vorgenommen worden, sagte er am Dienstag in Berlin. „Wir sind der Meinung, dass das, was […]

Das Tübinger Pharmaunternehmen Curevac hat eine Ausweitung seiner Produktion für einen möglichen Impfstoff in der Corona-Pandemie angekündigt. Durch den Aufbau eines europäischen Netzwerks sollten im Jahr 2021 bis zu 300 Millionen Dosen und 2022 bis […]

Russland hat den Vorwurf des US-Unternehmens Microsoft zurückwiesen, hinter Cyberangriffen auf Corona-Forschungseinrichtungen zu stecken. Es sei zu einer „politischen Modeerscheinung“ geworden, Russland ständig Hackerattacken zur Last zu legen, sagte Vize-Außenminister Sergej Riabkow am Dienstag laut […]

Der Prozess um den Anschlag auf die Synagoge in Halle befindet sich nach vier Monaten auf der Zielgeraden. Am Mittwoch könnte die Beweisaufnahme in der Verhandlung gegen den mutmaßlichen Attentäter Stephan B. vor dem Oberlandesgericht […]

Nach dem Veto von Ungarn und Polen gegen den EU-Haushalt und den Corona-Hilfsfonds wächst der Ärger über die beiden Mitgliedstaaten. Die Bundesregierung forderte sie am Dienstag auf, ihre Blockadehaltung aufzugeben. „Es ist nicht die Zeit […]

Wegen dubioser Finanzgeschäfte auf Kosten der Steuerzahler steht ein weiterer ehemaliger Bankmanager vor dem Landgericht Bonn: Am Dienstag begann die Hauptverhandlung gegen einen früheren Generalbevollmächtigten der Hamburger Warburg-Bank wegen des Vorwurfs der schweren Steuerhinterziehung im […]

Die sicherheitspolitische Grundsatzrede von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) stößt bei den Grünen auf wenig Begeisterung. Kramp-Karrenbauer lasse „Mut, Weitsicht und Europa vermissen“, sagte die Grünen-Europaexpertin Franziska Brantner am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. „Sie klammert sich […]

Eine Anhörung des deutschen Verdächtigen im Fall „Maddie“ bekommt ein juristisches Nachspiel. Christian B. soll beim Anlegen von Fußfesseln im Landgericht Braunschweig am Montag eine Verletzung der Rippen erlitten haben, wie das Gericht am Dienstag […]

Mit seinen Truppenabzugsplänen für Afghanistan stößt US-Präsident Donald Trump in seiner eigenen Partei und bei der Nato auf starken Widerstand: Der republikanische Mehrheitsführer im US-Senat, Mitch McConnell, warnte am Montag, die USA würden mit einem […]