Paris für „internationale Überwachung“ von Waffenstillstand in Berg-Karabach

Die französische Regierung hat eine „internationale Überwachung“ des Waffenstillstands in Berg-Karabach gefordert. Bei Gesprächen mit Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew und Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan habe Präsident Emmanuel Macron seine Hoffnung zum Ausdruck gebracht, das Ende der Kämpfe ermögliche Verhandlungen über die Zukunft der umstrittenen Region und eine „Rückkehr von zehntausenden Menschen, die aus ihrer Heimat geflohen sind“, teilte der Präsidentenpalast am Donnerstag mit.

Armenien und Aserbaidschan hatten in der vergangenen Woche ein von Russland vermitteltes Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet, das die mehrwöchigen blutigen Auseinandersetzungen in der Konfliktregion Berg-Karabach beendete. Paris sieht jedoch Unklarheiten in dem Abkommen, besonders hinsichtlich des weiteren Verlaufs der Verhandlungen. 

Bei der Überwachung des Waffenstillstands solle der Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine zentrale Rolle zukommen, hieß es aus dem Elysée-Palast. Die Gruppe wird von Frankreich, Russland und den USA geleitet. 

Paris forderte eine „internationale Überwachung des Waffenstillstands“, um eine Rückkehr der Vertriebenen und die Bereitstellung humanitärer Hilfe zu ermöglichen. Außerdem müsse der Abzug ausländischer Kämpfer garantiert werden, um Verhandlungen über den Status von Berg-Karabach zu ermöglichen. 

Für die Kontrolle des Waffenstillstands sind laut dem Abkommen von vergangener Woche russische Truppen zuständig. Eine Entsendung von Soldaten kündigte zudem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan an – obgleich die Rolle Ankaras im Abkommen nicht explizit erwähnt wird. 

Die Türkei stand in dem Konflikt auf der Seite von Aserbaidschan. Armenien, Frankreich und weitere Länder warfen Ankara vor, zur Unterstützung Bakus islamistische Kämpfer aus Syrien nach Berg-Karabach entsandt zu haben.

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