Das Bundesfinanzministerium will die Überbrückungshilfen für Unternehmen und Selbstständige, die besonders unter den Corona-Maßnahmen leiden, für die Zeit nach November weiterentwickeln. Es solle dann das geben, „was es bisher schon gab – aber noch mal verbessert“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Für die neuen Hilfen im November hat der Bund bis zu zehn Milliarden Euro vorgesehen.
Scholz erwartet, dass die „neue Normalität“ sich bis weit ins kommende Jahr ziehen wird. Die Regierung habe sich aber vom Bundestag große Mittel zur Verfügung stellen lassen, um die wirtschaftlichen Folgen abzufedern. „Wir haben die Kraft, für dieses und das nächste Jahr Wirtschaft und Arbeitsplätze zu stabilisieren“, sagte er.
Seit Montag gelten in Deutschland wegen der stark steigenden Infektionszahlen umfangreiche Kontaktbeschränkungen. Gastronomische Betriebe und Freizeiteinrichtungen müssen vorübergehend schließen. Betroffene kleinere Betriebe sollen mit 75 Prozent des Umsatzes vom November 2019 entschädigt werden. Für Solo-Selbstständige mit schwankenden Umsätzen solle auch eine Orientierung am Jahresschnitt des monatlichen Einkommens möglich sein, sagte Scholz.
