Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) plädiert für zusätzliche Auflagen in Corona-Hotspots. Gleichzeitig sollten weniger betroffene Regionen bei einer niedrigen Inzidenz die Möglichkeit bekommen, die Maßnahmen früher zu lockern, sagte Schwesig am Montag im Deutschlandfunk. Am Mittwoch treffen sich die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), um ein Konzept für die kommenden Wochen und Monate zu beschließen.
Die Beschlussvorlage der Länder sieht unter anderem vor, vom 1. Dezember bis zum 17. Januar – mit Zwischenregeln für Weihnachten und eventuell den Jahreswechsel – private Treffen auf zwei Hausstände und höchstens fünf Menschen zu begrenzen. Kinder unter 14 Jahren sollen dafür ausgenommen werden.
Für die Schulen sieht die Vorlage eine Maskenpflicht ab der siebten Klasse in jenen Regionen vor, in denen die Zahl der Neuinfektionen den Wert von 50 je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen „deutlich“ übersteigt. Bundesländer mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 35 sollen demnach schon früher aus dem Lockdown aussteigen können.
Es brauche bundeseinheitliche Regeln, sagte Schwesig, aber es müsse auch nach der Inzidenz gehen. In Deutschland gebe es 24 Kreise mit einer Inzidenz über 250. „Das zeigt ja, dass es Regionen gibt, wo längst die Zahlen durch die Decke gegangen sind.“ Wenn man dort nicht strenger werde, werde es auch deutschlandweit keine besseren Zahlen geben.
Schwesig rechnet für ihr Bundesland, wo die Inzidenz bei 46 liegt, derzeit noch nicht mit Lockerungen. Der Wert liege noch nicht deutlich genug und dauerhaft unter 50, sagte sie. „Aber wenn man zum Beispiel die 35er-Inzidenz erreicht (…), dann müssen Lockerungen schon vorzeitig möglich sein.“ Es sei gut, dass Mecklenburg-Vorpommern den November-Shutdown mitgemacht habe. Nur dadurch sei erreicht worden, dass das Land weiter kein Risikogebiet sei
