Biden nominiert Ex-Präsidentschaftsbewerber Buttigieg als Verkehrsminister

Pete Buttigieg - Bild: Gage Skidmore from Surprise, AZ, United States of America, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons
Pete Buttigieg - Bild: Gage Skidmore from Surprise, AZ, United States of America, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons

Der frühere US-Präsidentschaftsbewerber Pete Buttigieg ist vom künftigen Präsidenten Joe Biden als Verkehrsminister nominiert worden. Er sei sich sicher, dass der 38-Jährige das Amt „mit Konzentration, moralischem Gespür und kühner Vision“ ausüben werde, erklärte Biden am Dienstagabend (Ortszeit). Zuvor hatten bereits US-Medien über Buttigiegs Nominierung berichtet. Energieministerin der Biden-Regierung soll nach Medieninformationen die frühere Gouverneurin des Bundesstaats Michigan, Jennifer Granholm, werden.

Der ehemalige Bürgermeister Buttigieg hatte im Vorwahlkampf der Demokraten für Furore gesorgt und gilt seither als eine der größten Nachwuchshoffnungen der Partei. Sollte er das erforderliche grüne Licht des Senats für seine Nominierung erhalten, würde er zum ersten offen homosexuellen Minister der US-Geschichte.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Campaign nannte Buttigiegs Nominierung deshalb „historisch“. Damit hielten Biden sowie die designierte Vizepräsidentin Kamala Harris ihr Versprechen, eine Regierung zu bilden, welche die „Diversität“ des Landes widerspiegele.

Unter dem scheidenden Präsidenten Donald Trump hatte zwar der offen schwule frühere US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, in seiner Funktion als geschäftsführender Geheimdienstdirektor bereits vorübergehend Kabinettsrang – dies allerdings nur für wenige Monate und ohne Bestätigung durch den Senat.

Buttigieg war im Vorwahlkampf vom weitgehend unbekannten Außenseiter zu einem ernsthaften Anwärter auf die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten geworden. Der wortgewandte Vertreter der politischen Mitte landete bei den ersten beiden Vorwahlen im Februar auf dem ersten und zweiten Platz. In der Folge fiel der  frühere Bürgermeister der Stadt South Bend im Bundesstaat Indiana aber immer mehr zurück.

Buttigieg stieg schließlich Anfang März aus dem Präsidentschaftsrennen aus, das sich immer mehr zu einem Zweikampf zwischen Biden und dem linksgerichteten Senator Bernie Sanders entwickelte. Er stellte sich in der Folge hinter Biden, der wie er selbst dem moderaten Parteiflügel angehört.

Biden verglich Buttigieg damals mit seinem 2015 an einem Hirntumor verstorbenen Sohn Beau: „Er erinnert mich an meinen Sohn Beau“, sagte Biden. „Das ist das größte Kompliment, das ich machen kann.“

Buttigieg unterstützte Biden in der Folge auch im Wahlkampf gegen Präsident Donald Trump. Die Nominierung des Afghanistan-Veterans und früheren Unternehmensberaters für einen Kabinettsposten kommt deshalb nicht überraschend. 

Dem Verkehrsministerium dürfte in der Biden-Regierung eine große Bedeutung zukommen: Der gewählte Präsident will die marode Infrastruktur des Landes mit massiven Investitionen modernisieren.

Ex-Gouverneurin Granholm würde als Energieministerin ebenfalls eine wichtige Rolle bei der von Biden geplanten Modernisierung des Landes einnehmen. Der künftige Präsident strebt eine klimafreundliche Gesamtausrichtung der US-Wirtschaft an, bis zum Jahr 2050 soll die Klimaneutralität erreicht werden. Die 61-jährige Granholm ist eine Advokatin der erneuerbaren Energien. 

Mit der Ex-Gouverneurin von Michigan hatte Biden einst eng zusammengearbeitet, als er Vizepräsident unter Barack Obama war. Sie koordinierten zusammen im Jahr 2008 die Rettungsmaßnahmen für die US-Autoindustrie in der Finanzkrise.

Biden hat seit seinem Sieg gegen Trump bei der Wahl vom 3. November schon eine Reihe von Ministern nominiert. So soll sein langjähriger außenpolitischer Berater Antony Blinken Außenminister werden, die frühere Notenbankchefin Janet Yellen als erste Frau der US-Geschichte Finanzministerin und der pensionierte Vier-Sterne-General Lloyd Austin als erster Afroamerikaner Verteidigungsminister.

Biden soll am 20. Januar als 46. US-Präsident vereidigt werden. Am Montag war sein Wahlsieg durch das sogenannte Electoral College, also die aufgrund der Wahlergebnisse in den einzelnen Bundesstaaten ernannten Wahlleute, bestätigt worden. Der frühere Vizepräsident erhielt 306 der 538 Wahlleute-Stimmen, Trump 232.

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