Das Bremer Ordnungsamt hat zwei für das kommende Wochenende geplante Großdemonstrationen der sogenannten Querdenker verboten. Nach Angaben der Innenbehörde vom Dienstag stufte das Amt die beiden für Samstag geplanten Versammlungen, zu denen nach Angaben der Organisatoren insgesamt rund 30.000 Teilnehmer erwartet wurden, vor dem Hintergrund des aktuellen Pandemiegeschehens als Gefahr für die öffentliche Sicherheit ein. Zuvor seien Versuche gescheitert, sich mit den Anmeldern auf einen „vertretbaren Rahmen“ zu verständigen.
Die beiden Demonstrationen sollten demnach unmittelbar nacheinander über einen Zeitraum von acht Stunden in der Innenstadt stattfinden. Angemeldet wurden sie laut Innenbehörde von einem örtlichen Anleger der sogenannten Querdenken-Organisation, die seit Wochen bundesweit in teilweise radikaler Form gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestiert. Dabei gab es bereits Ausschreitungen, zudem zogen Querdenken-Anhänger jüngst auch Vergleiche zur NS-Zeit.
Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) stellte sich ausdrücklich hinter die Entscheidung der Versammlungsbehörde. Angesichts der „großen persönlichen und wirtschaftlichen Opfer“, mit denen die Bremer sich derzeit um eine Senkung der Infektionszahlen in ihrer Stadt bemühten, seien die Planungen der Querdenker „geradezu irre“.
Die Erfahrung mit früheren Querdenken-Demonstrationen zeigten, dass deren Teilnehmer Abstandsregeln, Mundschutzpflicht und andere Auflagen ignorierten, erklärte Mäurer. Die Versammlungen könnten zu einem möglichen „Superspreaderereignis“ werden. Teilnehmer würden danach womöglich ohne Maske Bus und Bahn fahren, zur Arbeit gehen und ihre Kinder zur Schule schicken. Dies sei „schlicht skrupellos“.
Das Bremer Ordnungsamt verwies in seiner Begründung zu dem Verbot auch auf eine bei Querdenken-Demonstrationen in Leipzig und Berlin zu beobachtende „offene Vermischung von Aktivisten mit Neonazis, Reichsbürgern und Hooligans“. In Bremen seien Querdenken-Aktionen bislang nicht von Rechtsextremen dominiert, diesen beteiligten sich aber. Für die Versammlungen werde zudem auch bundesweit mobilisiert.
