Condé für dritte Amtszeit in Guinea vereidigt

Alpha Condé - Bild: Kremlin.ru / CC BY
Alpha Condé - Bild: Kremlin.ru / CC BY

In der westafrikanischen Republik Guinea ist der 82-jährige Präsident Alpha Condé am Dienstag für eine dritte Amtszeit vereidigt worden. Condé forderte die Bürger unter Anspielung auf die politisch motivierte Gewalt der vergangenen Wochen auf, die Vergangenheit zu vergessen und sich einer „Zukunft der Einheit und Hoffnung“ zuzuwenden. Condé war am 18. Oktober mit 59,5 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden.

„Wir wollen künftig anders regieren“, sagte Condé. „Das heißt, dass wir für die Verletzlichsten arbeiten.“ Minister und hohe Beamte müssten „im Dienste des Volkes“ arbeiten und nicht zu ihrem eigenen Vorteil oder zum Vorteil ihrer Familien. Jeder müsse sich an die Gesetze halten und Gewalt aus seinem Vokabular verbannen, damit die Gesellschaft in „Freiheit und Verantwortung“ leben könne.

In den vergangenen Wochen wurden nach Angaben der Opposition dutzende Menschen durch politisch motivierte Gewalt getötet. Die Opposition und Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch (HRW) machten Sicherheitskräfte dafür verantwortlich. Die Regierung legte ihrerseits der Opposition die Verantwortung zur Last. Mehrere Oppositionsführer wurden seit der Wahl verhaftet.

Auslöser für die Unruhen war die Verabschiedung einer Verfassungsänderung, die Condé eine dritte Amtszeit ermöglichte – zuvor waren für Präsidenten in Guinea nur zwei Amtszeiten erlaubt.

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