CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Einberufung eines „Begleitgremiums“ des Bundestags gefordert, um die bevorstehenden Massen-Impfungen gegen das Coronavirus parlamentarisch zu beobachten. Dieses Gremium solle dann im Bedarfsfall „Hinweise an das Bundesgesundheitsministerium“ geben können, sagte Dobrindt am Dienstag in Berlin. Das Gremium solle „den ganzen Prozess des Impfens beobachten und begleiten“ und dadurch eine parlamentarische Mitwirkung sicherstellen. Derzeit liefen Verhandlungen über die Einberufung des Gremiums, sagte der CSU-Politiker.
Dobrindt drängte zugleich auf eine rasche Zulassung des Corona-Impfstoffs durch die europäischen Behörden. Er halte es für „extrem wichtig, dass wir die Zulassung noch vor Weihnachten bekommen“, sagte er. Dann könnten die Weihnachtstage und die Zeit vor dem Jahreswechsel bereits zum Impfen genutzt werden.
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) äußerte die Hoffnung auf eine baldige Zulassung. „Wenn das jetzt tatsächlich vor Weihnachten geschehen kann, sind wir auf einem guten Weg“, sagte er. Er wolle sich aber nicht in die Entscheidung der zuständige Behörden einmischen.
