Dutzende Festnahmen bei Protesten gegen Lukaschenko

Alexander Lukaschenko - Bild: Serge Serebro, Vitebsk Popular News / CC BY-SA
Alexander Lukaschenko - Bild: Serge Serebro, Vitebsk Popular News / CC BY-SA

Bei erneuten Protesten gegen den autoritär regierenden belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko sind am Sonntag in der Hauptstadt Minsk dutzende Demonstranten festgenommen worden. Das teilte die Menschenrechtsgruppe Wiasna mit. Am Wochenende zuvor hatte Wiasna von gut 380 Festnahmen in Minsk und anderen Städten des Landes gesprochen.

Die Demonstranten fordern den Rücktritt Lukaschenkos. Bei den Protesten am Sonntag stand den Demonstranten in Minsk ein starkes Polizeiaufgebot gegenüber. Laut Wiasna setzte die Polizei Wasserwerfer ein, um die Demonstranten auseinanderzutreiben, die weiß-rote Flaggen der Oppostion schwenkten. Nach Informationen der oppositionsnahen Internet-Plattform Nascha Niva gab es in Minsk und Umgebung rund hundert Kundgebungen der Opposition.

Anders als an den vorangegangenen Wochenenden waren die U-Bahn-Stationen diesmal nicht geschlossen, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Auch die Internet- und Telefon-Verbindungen wurden nicht gekappt.

Die Wiederwahl des 66-jährigen Staatschefs, der seit 1994 an der Macht ist, kam Anfang August nach Angaben der Opposition nur durch Betrug zustande. Lukaschenko wird von Moskau unterstützt. Die EU erkennt die Wiederwahl Lukaschenkos nicht an und verhängte Sanktionen gegen ihn und dutzende andere mutmaßliche Verantwortliche für Wahlbetrug und Gewalt gegen Demonstranten. Lukaschenko will nicht zurücktreten und hat lediglich Verfassungsreformen in Aussicht gestellt, deren Umfang nicht klar umrissen wurde.

Angesichts der Repression in Belarus haben viele Bürger das Land verlassen und in Litauen oder Polen Zuflucht gesucht. Die nun in Litauen lebende Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja beglückwünschte ihre Landsleute am Sonntag dazu, dass sie „der Repression, der Gewalt und der Kälte Widerstand entgegensetzen“. Die Belarussen wollten in einem „demokratischen und freien Land leben“, fügte Tichanowskaja in einer Mitteilung über den Kurzbotschaftendienst Twitter hinzu.

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