Einigung auf neues Corona-Hilfspaket im US-Kongress erzielt

US-Capitol/Kongress, USA - Bild: Martin Falbisoner
US-Capitol/Kongress, USA - Bild: Martin Falbisoner

Nach monatelangem Ringen ist im US-Kongress eine parteiübergreifende Einigung auf ein neues gigantisches Hilfspaket gegen die Corona-Krise erzielt worden. „Der Kongress hat gerade eine Einigung erreicht. Wir werden ein weiteres Hilfspaket so rasch wie möglich verabschieden“, schrieb der Anführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Nach seinen Angaben wurde die Einigung zwischen den vier Chefs der Republikaner und der Demokraten in Senat und Repräsentantenhaus erzielt. Das Hilfspaket habe ein Volumen von fast 900 Milliarden Dollar (rund 740 Milliarden Euro) und enthalte unter anderem weitere Arbeitslosenhilfen, sagte McConnell im Senat. 

Der US-Kongress hatte bereits im März wegen der historischen Wirtschaftskrise infolge der Corona-Pandemie das mit einem Umfang von 2,2 Billionen Dollar größte Hilfspaket der US-Geschichte beschlossen. Dieses Programm sah unter anderem Hilfen für in Not geratene Konzerne sowie kleine und mittlere Unternehmen vor, außerdem Direktzahlungen von 1200 Dollar an die Bürger und ausgeweitete Arbeitslosenhilfen. Die Finanzmittel wurden im April mit einem weiteren Hilfsprogramm aufgestockt.

In der Folge konnten sich die Regierung von Präsident Donald Trump, seine Republikaner im Kongress und die oppositionellen Demokraten, die im Repräsentantenhaus die Mehrheit stellen, aber monatelang nicht auf ein neues Hilfspaket einigen. 

Die Corona-Pandemie hatte die US-Wirtschaft im Frühjahr in eine massive Krise gestürzt, Millionen Menschen verloren ihre Arbeit. Zwar begann nach dem Lockdown eine rasche wirtschaftliche Erholung; diese ist angesichts einer erneuten Verschärfung der Pandemie aber ins Stocken geraten.

Die USA werden derzeit von einer verheerenden neuen Corona-Welle überrollt. Das Land verzeichnet mehr als 200.000 neue Corona-Fälle und mehr als 2000 Tote pro Tag.

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