Menschenrechtsgruppen haben eine vorübergehende Aussetzung einiger Regeln zum Schutz des geistigen Eigentums gefordert, um Menschen weltweit den Zugang zu Corona-Impfstoffen zu ermöglichen. Ein solcher Schritt würde die schnelle und erschwingliche Herstellung von Impfstoffen erleichtern, erklärten Amnesty International und Human Rights Watch (HRW) anlässlich einer Tagung des Rats für handelsbezogene geistige Eigentumsrechte (Trips) der Welthandelsorganisation (WTO), die an diesem Donnerstag in Genf stattfindet.
Am Mittwoch hatte die WTO nach eigenen Angaben eine von 900.000 Menschen unterzeichnete Online-Petition mit derselben Forderung erhalten. Eingereicht hatte die Petition die Aktivistengruppe Avaaz. „Patente sollten aufgehoben werden, technologisches Wissen sollte frei und offen geteilt werden und ein Profitieren von dieser Pandemie verboten werden“, hieß es darin.
Bei den Verhandlungen am Donnerstag in Genf beraten WTO-Mitglieder über Vorschläge, bestimmte Verpflichtungen des Trips-Abkommens aufzuheben. Diese betreffen die Vorsorge, Eindämmung und Behandlung von Covid-19.
Amnesty teilte mit, Indien und Südafrika hätten bereits einen Vorschlag in die WTO eingebracht, der einen Technologietransfer ermöglichen würde. Dies würde nach Angaben der Organisation den Zugang zu Impfstoffen für Menschen in Ländern mit niedrigerem Einkommen verbessern. Sollten die Regierungen dem Vorschlag zustimmen, würden sie laut Amnesty ihren „Verpflichtungen zur Achtung der Rechte auf Leben und Gesundheit“ nachkommen.
