Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die finanz- und klimapolitischen Beschlüsse des EU-Gipfels begrüßt. Der europäische Wiederaufbaufonds, für den der Weg nun freigemacht worden sei, „ist eine Grundlage dafür, dass es eine gemeinsame europäische Antwort auf die Krise gibt“, sagte Scholz am Freitag in der Haushaltsdebatte im Bundestag.
Dies sei „nicht einfach“ gewesen und viele hätten „nicht gedacht, dass wir in Europa eine koordinierte, solidarische Antwort auf die Corona-Krise geben“, sagte Scholz weiter. Es sei aber gelungen, diese gemeinsame Antwort zu geben, und dies sei auch notwendig, betonte der Vizekanzler.
Zugleich sei es wichtig, auch in der Zeit der Corona-Krise „an die Aufgaben der Zukunft zu denken“, betonte Scholz. Dass es auf dem EU-Gipfel nicht nur um den mehrjährigen Finanzrahmen gegangen sei, sondern auch um den Klimaschutz, sei „ein Zeichen, dass das hier und in Europa geschehen kann“. Der Vizekanzler sprach von „Weichenstellungen, wie wir den menschengemachten Klimawandel aufhalten können“.
