SPD erwartet Betrachtung zu Rassismus in Polizeistudie

Symbolbild: Polizist
Symbolbild: Polizist

Die SPD geht davon aus, dass bei der von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) beauftragten Polizeistudie auch extremistische, antisemitische und rassistische Einstellungen in den Blick genommen werden. Dies sei der SPD immer wichtig gewesen und werde nun berücksichtigt, sagte Fraktionsvize Dirk Wiese der Nachrichtenagentur  AFP am Mittwoch in Berlin. Seehofer setze mit dem Auftrag für die Untersuchung der Deutschen Hochschule der Polizei die Einigung um, die er mit Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) vor kurzem verabredet habe. 

„Es ist den hartnäckigen Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion und den SPD-Innenministern in den Ländern zu verdanken, dass die Studie nun realisiert wird“, sagte Wiese. „Horst Seehofer hatte sich lange dagegen gewehrt.“ Neben der Motivation der Berufswahl und den Problemen und Herausforderungen im Alltag solle auch die Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten untersucht werden. „Das ist richtig und wichtig“, sagte Wiese. Um die Studie hatte es lange Streit gegeben, weil sich Seehofer gegen eine Untersuchung allein zu Rechtsextremismus und Rassismus gewehrt habe. 

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