Ungeachtet mehrerer juristischer Niederlagen hält US-Präsident Donald Trump an seinen unbelegten Wahlbetrugsvorwürfen fest. Bei seiner ersten Kundgebung vor Anhängern seit der Präsidentschaftswahl vom 3. November bekräftigte der abgewählte Staatschef am Samstag im Bundesstaat Georgia, den Wahlsieg des Demokraten Joe Biden nicht anerkennen zu wollen. „Wir gewinnen diese Wahl“, sagte Trump.
Offiziell handelte es sich bei Trumps Auftritt in der Stadt Valdosta um eine Wahlkampfveranstaltung für zwei republikanische Senatoren, die in Georgia in die Stichwahl gegen ihre demokratischen Herausforderer müssen. Trumps zweistündige Rede erinnerte aber stark an seine Wahlkampfauftritte vor der Präsidentschaftswahl – etwa, als er zu Beginn die Bühne gemeinsam mit seiner Frau Melania bestieg und dazu der Country-Song „God Bless America“ aus den Lautsprechern dröhnte. Später riefen Menschen aus dem Publikum: „Kämpft für Trump!“
Trotz der stark steigenden Zahl an Corona-Infektionen in den USA trugen nur wenige der Zuschauer in Valdosta Masken, auch die Abstandsregeln wurden vielfach nicht eingehalten. Trump wiederholte seine von mehreren Gerichten und inzwischen auch von vielen prominenten Republikanern zurückgewiesenen Wahlbetrugsvorwürfe.
Die Abstimmung am 3. November sei „manipuliert“ gewesen, sagte Trump. Die wahlentscheidenden sogenannten Swing States, in denen die Republikaner Klagen gegen das Wahlergebnis eingereicht hatten, habe er „alle mit Abstand gewonnen“.
Weiter sagte Trump: „Wenn ich verloren hätte, wäre ich ein sehr großzügiger Verlierer. Wenn ich verloren hätte, würde ich sagen, ich habe verloren, und nach Florida gehen und es ruhig angehen lassen und sagen: Ich habe einen guten Job gemacht.“ Er könne das Wahlergebnis jedoch nicht akzeptieren, „wenn sie stehlen und manipulieren und rauben“.
Einige Republikaner befürchten, dass Trumps anhaltende Betrugsvorwürfe den republikanischen Kandidaten Kelly Loeffler und David Perdue in dem Rennen um die Senatsmandate für Georgia schaden könnten. Bei den Stichwahlen am 5. Januar wird entschieden, ob die Republikaner ihre bisherige Senatsmehrheit halten können oder sie an die Demokraten verlieren.
Nach jetzigem Stand haben die Republikaner in der Kongresskammer mit 100 Senatoren 50 Sitze sicher, die Demokraten des gewählten Präsidenten Joe Biden 48. Die Republikaner müssen also nur eine der Stichwahlen in Georgia gewinnen, um auch künftig die Mehrheit im Senat zu stellen. Damit könnten sie dem künftigen US-Präsidenten Biden das Regieren deutlich erschweren.
Biden hatte in Georgia mit knapp 12.000 Stimmen Vorsprung gewonnen. Das knappe Wahlergebnis war durch eine erneute Auszählung bestätigt worden. Dennoch versuchte Trump laut Medienberichten am Samstag, den republikanischen Gouverneur von Georgia, Brian Kemp, dazu zu bringen, Druck auf die Abgeordneten des Bundesstaates auszuüben, um das Ergebnis zu kippen. Laut der „Washington Post“ verweigerte der einstige Trump-Verbündete Kemp dem Präsidenten diesen Gefallen jedoch.
