Trump sieht in Klage von Texas wegen Wahlbetrugs eine Chance

Donald Trump - Bild: Andrea Hanks/Weißes Haus
Donald Trump - Bild: Andrea Hanks/Weißes Haus

Im juristischen Kampf gegen seine Niederlage bei der US-Präsidentschaftswahl setzt Donald Trump auf eine Beschwerde des Bundesstaates Texas. Der Präsident beantragte am Mittwoch (Ortszeit) beim Obersten Gerichtshof der USA, in dem von Texas angestoßenen Verfahren Stellung beziehen zu dürfen. Die Beschwerde von Texas sei „sehr solide, alle Kriterien sind erfüllt“, schrieb Trump auf Twitter.

In Texas hatte Trump bei der Präsidentschaftswahl am 3. November die Mehrheit errungen. Der Bundesstaat legte am Dienstag Beschwerde gegen die offiziellen Wahlergebnisses in den Swing States Michigan, Georgia, Pennsylvania und Wisconsin ein. Die dortigen Ergebnisse seien „verfassungswidrig“, da in großem Umfang „betrugsanfällige“ Briefwahlstimmen gezählt worden seien. 

Da ein Bundesstaat sich nicht nicht in den Wahlprozess in anderen Bundesstaaten einmischen darf, werden der Beschwerde kaum Erfolgsaussichten eingeräumt. Außerdem legte Texas keine eindeutigen Beweise für Wahlbetrug vor und reichte keine Klage gegen die Wahlergebnisse in Staaten mit vielen Briefwahlstimmen ein, in denen Trump gewonnen hatte.

Trump hat immer wieder die Hoffnung geäußert, dass der Oberste Gerichtshof ihm bei seinem Kampf gegen seine Wahlniederlage helfen könnte. Am Supreme Court hat das konservative Lager eine klare Mehrheit von sechs zu drei Richtern. Drei der Juristen wurden von Trump ernannt, zuletzt die erzkonservative Richterin Amy Coney Barrett.

Am Dienstag erlitt Trump vor dem Supreme Court allerdings eine schwere Niederlage. Das Oberste Gericht wies ohne Angabe von Gründen einen Eilantrag ab, mit dem Verbündete des abgewählten Präsidenten den Wahlausgang im Schlüsselstaat Pennsylvania kippen wollten.

Trump spricht seit Wochen von angeblichem Wahlbetrug, der seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden zum Sieg verholfen haben soll. Das Trump-Lager ist allerdings mit einer Reihe von Klagen gegen die Wahl gescheitert. Inzwischen haben alle Bundesstaaten die Wahlergebnisse zertifiziert.

Biden hatte sich bei der Wahl 306 von insgesamt 538 Wahlleuten gesichert, die letztlich den Präsidenten wählen. Für einen Wahlsieg brauchte der frühere Vizepräsident mindestens 270 Wahlfrauen und -männer. Am 20. Januar soll Biden als 46. Präsident der US-Geschichte vereidigt werden.

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