US-Justizminister Bill Barr scheidet aus Amt aus

Bill Barr - Bild: Office of Public Affairs from Washington DC, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons
Bill Barr - Bild: Office of Public Affairs from Washington DC, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons

US-Justizminister Bill Barr, der offen die Wahlbetrugsvorwürfe von Präsident Donald Trump zurückgewiesen hatte, tritt zurück. Trump gab den Abgang des Ministers am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter bekannt. Er habe ein „sehr nettes Treffen“ mit Barr im Weißen Haus gehabt, schrieb der abgewählte Präsident. Der Justizminister werde das Amt vor Weihnachten abgeben, um „die Feiertage mit seiner Familie zu verbringen“.

„Unser Verhältnis war sehr gut, er hat einen herausragenden Job gemacht“, schrieb Trump weiter. Der Präsident veröffentlichte zugleich das Rücktrittsschreiben des Ministers, der lange Zeit als enger Trump-Vertrauter gegolten hatte.

Barr hatte Anfang Dezember mit der Aussage für Aufsehen gesorgt, anders als von Trump behauptet gebe es bislang keine Hinweise für großangelegten Betrug bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November. „Bislang haben wir keinen Betrug von einem Ausmaß gesehen, das zu einem anderen Ausgang der Wahl hätte führen können“, sagte der 70-Jährige in einem Interview. Seitdem war bereits erwartet worden, dass Barr nicht bis zum Ende von Trumps Amtszeit am 20. Januar Justizminister bleiben würde.

Die Amtsgeschäfte soll vorübergehend der bisherige Vize-Justizminister Jeff Rosen übernehmen, wie Trump bekanntgab. Der Präsident hat seine Niederlage gegen den Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl nach wie vor nicht anerkannt. Den Barr-Rücktritt verkündete Trump just zu dem Zeitpunkt, als Biden sich bei der landesweiten Abstimmung der Wahlleute über den künftigen Präsidenten die notwendige Mehrheit gesichert hatte.

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