Die USA verhängen Sanktionen gegen die Türkei wegen des Kaufs des russischen Raketenabwehrsystems S-400. US-Außenminister Mike Pompeo gab am Montag Sanktionen gegen die Rüstungsbehörde SSB des Nato-Verbündeten bekannt. Die Türkei und Russland reagierten empört auf die Strafmaßnahmen.
Pompeo erklärte, es würden werden keine US-Exportlizenzen mehr an die SSB erteilt. Behördenchef Ismail Demir und weitere Mitarbeiter der Rüstungsagentur werden mit Einreisebeschränkungen belegt, mögliches Vermögen in den USA wird eingefroren. Der US-Außenminister sprach von einem „klaren Signal“, dass Washington größere Rüstungsgeschäfte mit Russland nicht „tolerieren“ werde.
Die Türkei und Russland verurteilten die US-Sanktionen. Das Außenministerium in Ankara rief Washington auf, „diese ungerechte Entscheidung“ zurückzunehmen. Die Türkei sei weiterhin bereit, das Thema im Dialog unter Nato-Partnern zu diskutieren. Russlands Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete die US-Sanktionen als „unrechtmäßige, unilaterale Zwangsmaßnahmen“. Sie seien ein Beleg für die „arrogante Haltung“ der USA gegenüber internationalem Recht, erklärte Lawrow nach Angaben der Nachrichtenagentur Nowosti.
Washington sieht ein Sicherheitsrisiko in dem Raketensystem russischer Bauart, da es nicht kompatibel mit den Militärsystemen der Nato sei. Die USA fürchten, dass Russland über das Raketensystem Zugang zu sensiblen Daten der Nato erhalten könnte.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte im Oktober Tests mit dem Raketenabwehrsystem bestätigt. Washington verurteilte das Vorgehen und drohte mit „ernsten Konsequenzen“. Erdogan entgegnete daraufhin: „Wie auch immer eure Sanktionen aussehen, zögert nicht, sie umzusetzen.“
Der Kauf des russischen Raketenabwehrsystems im vergangenen Jahr hatte bereits Konsequenzen für die Türkei: Die USA warfen den Nato-Partner aus dem Produktionsprogramm für die neue Generation der F35-Kampfflugzeuge. In der Folge drohte Washington mit weiteren Sanktionen, sollte Ankara das S-400-Raketenabwehrsystem auf seinem Territorium aufstellen und aktivieren.
