SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will die Frage der möglichen Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen vertagen. „Ich gehe davon aus, dass über diese Frage in dieser Legislaturperiode nicht mehr entschieden wird“, sagte Walter-Borjans der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Um die mögliche Anschaffung von Kampfdrohnen gibt es in der großen Koalition heftigen Streit.
Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich am vergangenen Dienstag vorerst gegen die Anschaffung solcher Drohnen ausgesprochen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bezeichnete diesen Beschluss als „unverantwortlich – vor allem mit Blick auf die Sicherheit und den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten“.
Walter-Borjans sagte nun, die Debatte über Kampfdrohnen sei „weder in der SPD noch in der Gesellschaft bislang in der notwendigen Breite geführt“ worden. Deswegen habe er die Vertagung des Themas auf die nächste Legislaturperiode angestoßen.
Die Entscheidung der SPD-Fraktion ist auch intern umstritten. Der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion, Fritz Felgentreu, der die Beschaffung von Kampfdrohnen befürwortet, trat deswegen von seinem Posten zurück. Walter-Borjans sagte, er habe „großen Respekt“ vor Felgentreu. Dieser habe sein Amt niedergelegt, weil die Fraktion in der Drohnen-Frage „eine überwiegend andere Meinung als er selbst vertritt“.
