Zwischen Biden und dem Weißen Haus steht noch eine Kongress-Sitzung

US-Capitol/Kongress, USA
US-Capitol/Kongress, USA

Nach der Bestätigung seines Wahlsiegs durch das sogenannte Electoral College rückt der Amtsantritt von Joe Biden als 46. Präsident der US-Geschichte näher. Der 78-Jährige soll am 20. Januar vereidigt werden. Zuvor werden noch am 6. Januar im Kongress die Stimmen der Wahlleute offiziell ausgezählt und bestätigt. Die Sitzung könnte allerdings chaotisch verlaufen.

Zunächst werden die Wahlleute-Ergebnisse aus den 50 Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington, DC an den US-Kongress geschickt. Die Frist dafür ist der 23. Dezember.

Am 6. Januar dann kommen Senat und Repräsentantenhaus im Kongress zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Der Stellvertreter des abgewählten Präsidenten Donald Trump, Vizepräsident Mike Pence, wird die Sitzung in seiner Rolle als Senatspräsident leiten. Er wird die Wahlzertifikate aus den Bundesstaaten öffnen und die Ergebnisse verlesen lassen. Zum Ende der Sitzung verkündet Pence dann das Gesamtergebnis und ruft damit den Wahlsieger aus.

In der Regel ist das ein formelles und feierliches Ereignis – in diesem Jahr könnte es aber Spannungen geben. Trump-treue Abgeordnete haben angekündigt, bei der Sitzung die Wahlergebnisse aus einigen Bundesstaaten anfechten zu wollen. 

Solche Einsprüche müssen jeweils von einem Abgeordneten und einem Senator schriftlich eingereicht werden. Senat und Repräsentantenhaus beraten dann getrennt bis zu zwei Stunden lang und stimmen über den Antrag ab. Damit ein Widerspruch erfolgreich ist, müssen ihm beide Kongresskammern zustimmen. 

Angesichts der Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus gilt dies als ausgeschlossen. Bislang ist nicht einmal klar, ob ein republikanischer Senator einen Widerspruch unterstützen könnte.

Am 20. Januar werden dann Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris vor dem Kapitol in Washington – dem Sitz des Kongresses – vereidigt. Bidens Amtszeit beginnt um Punkt 12.00 Uhr mittags Ortszeit. Dann endet Trumps vierjährige Amtszeit. Ob der 74-Jährige der Zeremonie beiwohnen wird, wie es die Tradition eigentlich verlangt, ist bislang völlig offen – viele halten es für wenig wahrscheinlich.

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