Die Grünen haben der Bundesregierung Kurzsichtigkeit in ihrer Corona-Politik vorgeworfen. In Situationen in denen sie vorausschauend hätte handeln müssen, sei sie „immer wieder auf Sicht gefahren“, sagte Parteichefin Annalena Baerbock am Montag in Berlin. Dies dürfe so nicht weiter gehen. Die Bundesregierung warte ab, statt pragmatische Schritte zu gehen. Konkret warf Baerbock Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Zögerlichkeit bei der Zulassung von Schnelltests zur Selbstanwendung vor.
Hier habe es eine rapide Entwicklung gegeben, Spahn habe aber „mal Hü, mal Hott gesagt“, kritisierte Baerbock. Österreich habe bereits fünf Millionen solcher Schnelltests für die Schulen zugelassen. Es gebe bereits zwei Produkte, deren Zulassung die Hersteller auch in Deutschland beantragt hätten. „Weitere Hersteller stehen jetzt in den Startlöchern.“ Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte könne eine befristete Sonderzulassung aussprechen. Um die Produktion hochfahren zu können, solle Spahn zudem den Unternehmen eine Abnahmegarantie geben.
Demgegenüber sagte Spahns Sprecher Hanno Kautz in Berlin, es gebe bislang keine solchen Tests, die für eine entsprechende Verordnung infrage kämen. Die Tests zur Selbstabwendung seien „eine perspektivische Sache“. Sie müssten zertifiziert und aussagekräftig sein. Es sei zudem nicht ganz zu verhindern, dass sich Menschen durch die diese neuen Tests „in falscher Sicherheit wiegen“ könnten.
Am Sonntag hatte die „Rheinische Post“ berichtet, Spahn wolle es den Privatverbrauchern rasch ermöglichen, Antigen-Schnelltests zu kaufen und selbstständig durchzuführen. „Spuck- oder Gurgeltests könnten bereits ab Ende Januar in den Apotheken erhältlich sein, hieß es in dem Bericht.
