Zur Überwindung der Corona-Krise hat die Hans-Böckler-Stiftung verstärkte Investitionen angemahnt. Kreditkosten seien wegen Niedrigzinsen „zu vernachlässigen“ und die erhöhte Staatsverschuldung „kein Hindernis“, erklärte das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Stiftung am Dienstag bei der Vorstellung seines wirtschaftspolitischen Jahresausblicks. Demnach ist auch bei einem Lockdown bis Ende Januar ein Wirtschaftswachstum „um spürbar über vier Prozent“ in diesem Jahr möglich.
„Kreditfinanzierte Investitionen, die dazu beitragen, Deutschland zu einem klimaneutralen, digitalisierten, forschungsstarken Industriestandort zu machen, sind ökonomisch sinnvoll“, erklärte das IMK. „Entsprechend sollten die Prioritäten der Finanzpolitik überdacht werden“ – die Stiftung forderte unter anderem eine Verlängerung der Ausnahmen sowie des Tilgungsplans bei der Schuldenbremse. Andernfalls laufe Deutschland Gefahr, „die Erholung abzuwürgen“.
Aus Sicht von IMK-Direktor Sebastian Dullien können neue Schulden „Spielraum für dringend notwendige öffentliche Investitionen“ schaffen. Gleichzeitig falle eine verlangsamte Reduzierung der Schuldenstandsquote der Bundesrepublik „kaum ins Gewicht“.
Investiert werden müsse nicht nur in technische Infrastruktur, sondern auch in qualifizierte Beschäftigung, erklärte das Forschungsinstitut der gewerkschaftsnahen Stiftung. Dazu zählt es eine Stärkung der Tarifbindung sowie die Einführung eines sogenannten Transformationskurzarbeitergeldes, das neben der Kurzarbeit auch eine Weiterqualifizierung von Beschäftigten absichern soll.
