Facebook will Sperre von Trump-Konto vorerst nicht aufheben

Symbolbild: Facebook
Symbolbild: Facebook

Nach dem Angriff auf das US-Kapitol geht Twitter verstärkt gegen rechte Verschwörungsideologen der QAnon-Bewegung vor. Das US-Unternehmen löschte mehr als 70.000 Konten der Bewegung, die den abgewählten US-Präsidenten Donald Trump unterstützt. Trump ist derweil in den großen Online-Netzwerken weiter zum Schweigen verdammt. Facebook hat nach eigenen Angaben vorerst keine Pläne, die Sperrung von Trumps Kanälen zu beenden. Die vor allem von rechten Trump-Anhängern genutzte Plattform Parler geht ihrerseits gerichtlich gegen die Abschaltung durch Amazon vor.

Die Löschung der QAnon-Konten durch Twitter ist eine Konsequenz der Erstürmung des Kapitols durch militante Trump-Anhänger vergangene Woche. Die Konten seien dauerhaft entfernt worden, teilte der Onlinedienst am Montag mit. In vielen Fällen seien mehrere der Konten mit QAnon-Inhalten auf einen einzigen Urheber zurückzuführen gewesen. 

Das persönliche Konto Trumps hatte Twitter bereits am Wochenende dauerhaft gesperrt. Anhänger des abgewählten Präsidenten hatten am Mittwoch den Sitz des US-Kongresses gestürmt und dort stundenlang für Gewalt und Chaos gesorgt. Die Abgeordneten mussten in Sicherheit gebracht werden. Eine Trump-Anhängerin wurde im Kapitol von der Polizei erschossen, ein Polizist erlag am Tag danach seinen während der Ausschreitungen erlittenen Verletzungen.

Unter den Demonstranten, die das Kapitol stürmten, war ein bekannter Vertreter der QAnon-Bewegung: der wegen seines Kopfschmucks aus Fell und Hörnern auffällige Jacob Anthony Chansley. Gegen Chansley, der auch als Jake Angeli bekannt ist, erhob die Staatsanwaltschaft in Washington inzwischen nach eigenen Angaben formell Beschuldigungen wegen gewaltsamen Eindringens in das Kapitol und „ordnungswidrigen Verhaltens“. 

Die Anhänger der QAnon-Bewegung behaupten, dass sich Trump in einem geheimen Krieg gegen einen globalen linksliberalen Kult pädophiler Satanisten befinde. Twitter hatte bereits vor der US-Präsidentenwahl am 3. November, die Trump dann gegen Joe Biden von den Demokraten verlor, zehntausende QAnon-Konten gelöscht.

Im Onlinenetzwerk Facebook kann der seit Mittwoch gesperrte Trump nicht darauf hoffen, dass die Löschung seines Accounts aufgehoben wird. Es gebe keine Pläne, die zuerst bis zur Amtsübernahme durch Biden am 20. Januar geltende Sperre danach aufzuheben, sagte Facebook-Vize Sheryl Sandbeg bei einer Online-Veranstaltung der Nachrichtenagentur Reuters. „Unsere Sperre ist unbegrenzt“, sagte sie.

Zugleich verteidigte sie den Onlinedienst gegen Kritik an der Löschung des Accounts eines gewählten Politikers. „Unsere Regeln gelten für alle“, sagte Sandberg. Auch andere Staatsführer weltweit seien sanktioniert worden. „Das zeigt, dass nicht einmal ein Präsident über unseren Regeln steht.“

Das umstrittene Online-Netzwerk Parler, das viel von Ultrarechten und Rechtsextremen genutzt wird, reichte derweil nach seiner Abschaltung durch Amazon Klage gegen den US-Internetriesen ein. Der im US-Bundesstaat Nevada ansässige Dienst forderte am Montag vor einem Bundesgericht eine Verfügung, damit Amazon ihn wieder in sein Cloud-Hosting-Angebot aufnimmt. Amazon hatte den Dienst in der Nacht zum Sonntag aus seinem Angebot gelöscht. Damit ist Parler so lange offline, bis das Netzwerk einen neuen technischen Anbieter gefunden hat.

Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol hatten bereits die Tech-Giganten Google und Apple Parler aus ihren App-Stores verbannt. Der Dienst war zuletzt insbesondere von Rechtsradikalen genutzt worden, die zuvor von anderen Onlineplattformen ausgeschlossen worden waren. 

Parler startete im Jahr 2018 und war zunächst eine Heimat für Rechtsextremisten. Seit Netzwerke wie Facebook und Twitter aktiv gegen Falschmeldungen sowie rassistische und gewaltverherrlichende Inhalte vorgehen, haben Plattformen wie Parler, Newsmax und Rumble Zulauf bekommen. Unter anderem wanderten Unterstützer Trumps auf die Plattform ab.

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