Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält eine Verlängerung des Corona-Lockdowns auch bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 für denkbar. Altmaier begründete dies in der „Welt am Sonntag“ mit der Gefahr durch die neuen Varianten des Coronavirus. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte erneut davor. Derweil brachte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) eine „Kita-Ampel“ ins Gespräch, die eine zügige Öffnung von Kindergärten ermöglichen soll.
Eine Inzidenz von unter 50 gilt als die Schwelle, bei der Öffnungen der im Lockdown geschlossenen Bereiche möglich sind – ab diesem Wert sollen die Gesundheitsämter in der Lage sein, Infektionen nachzuverfolgen.
Altmaier sagte der „WamS“, „die aktuelle Entwicklung nährt die Hoffnung, dass wir uns relativ schnell einer Inzidenz von 50 nähern können“. Die Länge des Lockdowns hänge aber auch davon ab, inwieweit sich die ansteckenderen neuen Varianten des Coronavirus in Deutschland verbreiten.
„Wir haben in Großbritannien gesehen, dass sich die neue Variante auch deshalb so schnell ausgebreitet hat, weil der dortige Lockdown damals weniger streng war, als es der heute in Deutschland geltende ist“, fügte der Minister hinzu.
Die Sieben-Tage-Inzidenz, die angibt, wie viele Menschen sich pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben, lag am Sonntag in Deutschland bei 90,2.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftigte in ihrem wöchentlichen Video-Podcast das Ziel, bei Lockerungen des Lockdowns die Belange von Kindern an die erste Stelle zu setzen. Die Bundesregierung setze alles daran, „Kitas und Schulen als erstes wieder öffnen können, um den Kindern ein Stück ihres gewohnten Alltags wiederzugeben und um Familien zu entlasten“, versicherte Merkel.
Allerdings mahnte sie zugleich zur Vorsicht und dämpfte die Erwartungen an schnelle Öffnungen. Die Infektionszahlen gingen zwar seit einiger Zeit wieder zurück. Es bestehe aber eine „sehr reale Gefahr“ durch die hochansteckenden Virus-Varianten. „Noch sind wir nicht so weit, Kitas und Schulen wieder öffnen zu können.“
Bundesfamilienministerin Giffey forderte in der „Bild am Sonntag“, dass es nach dem 14. Februar „echte Öffnungsperspektiven bei Kitas und Schulen“ geben müsse. „Unser Vorschlag ist eine Kita-Ampel, bei der erst mal die Situation in den einzelnen Kitas den Ausschlag gibt.“
Auf Grün und damit Regelbetrieb soll die Ampel demnach stehen, wenn niemand in der Kita infiziert ist und weniger als zehn Prozent der Kinder und des Personals in Quarantäne sind. Bei einem Infizierten und maximal einem Viertel in Quarantäne schalte die Ampel auf Gelb, dann sei eingeschränkter Betrieb mit begrenzten Öffnungszeiten vorgesehen. Die rote Stufe und damit lediglich Notbetreuung werde erreicht, wenn zwei Menschen an Corona erkrankt und mehr als 25 Prozent des Personals oder mehr als eine Kindergruppe in Quarantäne seien.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) forderte im Berliner „Tagesspiegel“, nach dem 14. Februar auch rasch wieder die Friseure zu öffnen. „Wir müssen schauen, dass viele unverzichtbare Dienstleistungen wieder möglich werden, auch im Sinne der dort beschäftigten Menschen.“
Haseloff hält auch Osterurlaube für möglich. Zuerst seien in Ferienwohnungen Beherbergungsangebote möglich, dann auch wieder in Hotels. „Wenn die momentane Entwicklung anhält, ist das vorstellbar.“
