Bei einem Besuch in Schottland hat der britische Premierminister Boris Johnson Forderungen nach einem zweiten Unabhängigkeitsreferendum zurückgewiesen und für gemeinsame Anstrengungen aller Landesteile des Vereinigten Königreichs in der Corona-Pandemie geworben. „Ich denke, was die Menschen sehen wollen, ist, dass wir gemeinsam stärker zurückschlagen“, sagte er am Donnerstag beim Besuch eines Impfstoffherstellers im schottischen Livingston.
„Ich sehe keinen Vorteil darin, sich in sinnlosem konstitutionellem Gerangel zu verlieren, wenn wir doch vor nicht allzu langer Zeit ein Referendum hatten“, fügte der Premierminister mit Blick auf eine Abstimmung im Jahr 2014 hinzu, bei der die Schotten mehrheitlich für einen Verbleib im Vereinigten Königreich gestimmt hatten.
Johnson besuchte auch ein Labor, in dem Corona-Tests ausgewertet werden, und ein Impfzentrum in Glasgow. „Ich denke, Sie können den erstaunlichen Beitrag Schottlands, schottischer Wissenschaftler und schottischer Bürger zu den nationalen Anstrengungen sehen, und ich möchte das nicht missen“, sagte er.
Die schottische Regierungspartei SNP warf Johnson eine versuchte „Demokratieblockade“ vor. Je länger er eine weitere Abstimmung über die Unabhängigkeit verweigere, desto größer werde die Unterstützung der Bevölkerung für ein Ausscheiden aus dem Vereinigten Königreich, sagte SNP-Vize Keith Brown.
In Umfragen hatten sich die Schotten zuletzt 20 Mal in Folge mehrheitlich für die Unabhängigkeit ausgesprochen. Die SNP stellte bereits die Weichen für ein zweites Referendum und setzte dafür eine eigene Arbeitsgruppe ein. Auch bei den Regionalwahlen im Mai wird mit einem Sieg der SNP gerechnet.
Beim ersten Referendum im Jahr 2014 hatten sich die Schotten noch mehrheitlich gegen eine Loslösung von London ausgesprochen. Bei der Brexit-Abstimmung im Jahr 2016 stimmten die Schotten, anders als die Mehrheit des Landes, gegen den EU-Austritt. Danach gewann die Unabhängigkeitsbewegung erneut an Fahrt.
Scharfe Kritik an der Reise äußerte die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon, da Johnson damit gegen die Corona-Beschränkungen seiner eigenen Regierung verstoße. „Leute wie ich und Boris Johnson müssen arbeiten aus Gründen, die die Menschen verstehen, aber wir müssen nicht durch das Vereinigte Königreich reisen“, sagte Sturgeon am Mittwoch. „Wir müssen durch unser Beispiel führen.“
Der britische Staatssekretär für Kabinettsangelegenheiten, Michael Gove, verteidigte die Reise. Es sei wichtig, dass Johnson sich ein Bild von der Lage vor Ort im Kampf gegen die Pandemie verschaffe. Gove stammt aus Schottland.
Die Regionalregierung in Schottland ist selbst für die Gesundheitspolitik verantwortlich. Trotz ähnlich hoher Corona-Fallzahlen wie im Rest Großbritanniens hat Sturgeon für ihren Umgang mit der Krise viel Lob geerntet. Johnson wurde hingegen wiederholt dafür kritisiert, zu langsam auf die Pandemie reagiert zu haben.
